Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold an der Konferenz der europäischen Innenminister in Bukarest

Medienmitteilungen, EJPD, 19.06.2000

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), reist am 22. Juni nach Bukarest. Unter ihrer Leitung nimmt eine Schweizer Delegation an der Konferenz der europäischen Innenminister teil. Die Konferenz findet am 22. und 23. Juni statt.

Die Konferenz steht unter dem Thema: "Die Polizei im 21. Jahrhundert: Stärkung der Bürgerrechte und neue internationale Bedrohungen der Sicherheit". Insbesondere werden die folgenden Fragen zur Sprache gebracht: Bewertung der Arbeiten, die durch den Europarat seit der vorangehenden Konferenz 1998 realisiert wurden, die Ethik der Polizei in der demokratischen Gesellschaft und die Anwendung besonderer, grenzüberschreitender Untersuchungsmittel. Die Konferenz entspricht dem 1998 ausgedrückten Wunsch, die Verbindungen im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit zu verstärken und dem Europarat eine aktivere Rolle in der Entwicklung eines gemeinsamen Sicherheitsraumes in Europa zukommen zu lassen.

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold wird begleitet vom baselstädtischen Regierungsrat Jörg Schild, Chef des Polizei- und Militärdepartements des Kantons Basel-Stadt und Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren, von Peter Müller, Vizedirektor des Bundesamts für Justiz und von Roland Burkhard, stellvertretender Chef der Bundespolizei.

Bundesrätin Metzler hat für die Sommermonate noch eine Reihe von weiteren Kontakten mit europäischen Ministerkollegen vorgesehen. Am 28. Juni wird sie sich zu einem Besuch in die bulgarische Hauptstadt Sofia begeben und dort mit Innenminister Emanuil Jordanov und Justizminister Teodossil Simeonov zusammen kommen. Am 3. Juli wird sie den österreichischen Innenminister Ernst Strasser in Bern empfangen. Vom 4. bis 6. September wird die Bundesrätin an der traditionellen Konferenz mit den Innenministern der Nachbarstaaten teilnehmen. Sie findet dieses Jahr in Konstanz statt.

Bern, den 19. Juni 2000

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