Das Projekt «Polizei XXI» wird in das Projekt «USIS» integriert
Medienmitteilungen, EJPD, 28.06.2000
"Polizei XXI", das Projekt der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten (KKPKS), soll in das von Bund und Kantonen gemeinsam verfolgte Projekt zur Überprüfung des Systems der inneren Sicherheit der Schweiz (USIS) integriert werden. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartemtens, Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold, und der Präsident der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), Regierungsrat Jörg Schild, sind übereingekommen, Projektorganisation und Zeitplanung von USIS zu überdenken. An der Herbstkonferenz der KKJPD soll die Planung aktualisiert und eine Projektorganisation verabschiedet werden, welche die politische Führung und die Vertretung der Kantone stärkt. Damit die Resultate von "Polizei XXI" in das Projekt USIS einfliessen können, ist unter Vorbehalt der Zustimmung der KKJPD die Abgabe des USIS-Schlussberichts voraussichtlich um ein Jahr auf Anfang des Jahres 2003 zu verschieben.
Im November 1999 erteilten Bundesrätin Metzler-Arnold und Regierungsrat Schild einer Projektorganisation den Auftrag, das System der inneren Sicherheit der Schweiz zu überprüfen. Bis 2002 sollte sie Vorschläge unterbreiten, wie die bestehenden Strukturen bei Bund und Kantonen den Herausforderungen an die innere Sicherheit in einem globalisierten Umfeld angepasst werden können.
In der Folge nahmen ein Projektausschuss und verschiedene Projektteams die Arbeit auf. Sie begannen, in einem ständigen Diskussionsprozess die Aufgabenteilung auf Stufe Bund, Kantone und Gemeinden zu analysieren sowie die regionalen, interkommunalen und interkantonalen Formen der Zusammenarbeit zu durchleuchten. Zusätzlich wurden erste Erhebungen und Umfragen zur finanziellen Lastenverteilung und Ressourcenbewirtschaftung durchgeführt. Bis Anfang 2001 können ein erster Zwischenbericht zum Ist-Zustand wie auch eine Stärken- und Schwächenanalyse des Systems der inneren Sicherheit erwartet werden.
Für ein zusätzliches Projekt mit der Bezeichnung "Polizei XXI", das in der KKPKS entstanden ist und bearbeitet wird, hat der KKJPD-Vorstand, gestützt auf einen Beschluss der KKJPD an der Frühjahrskonferenz vom 14. April 2000 die politische Führung übernommen. "Polizei XXI" hat zum Ziel, im Bereich der inneren Sicherheit die Zusammenarbeit der Kantone untereinander, der Kantone mit dem Bund und mit dem Ausland aus Sicht der Kantone zu hinterfragen und Vorschläge für eine Reorganisation der Polizeiorganisation auf kantonaler Ebene und mit dem Partner Bund sowie für die Zusammenarbeit mit dem Ausland zu unterbreiten. Dieser Beitrag der Kantone soll nach Abschluss der Arbeiten von "Polizei XXI" in das Projekt USIS eingebracht werden.
Bern, 28. Juni 2000
Im November 1999 erteilten Bundesrätin Metzler-Arnold und Regierungsrat Schild einer Projektorganisation den Auftrag, das System der inneren Sicherheit der Schweiz zu überprüfen. Bis 2002 sollte sie Vorschläge unterbreiten, wie die bestehenden Strukturen bei Bund und Kantonen den Herausforderungen an die innere Sicherheit in einem globalisierten Umfeld angepasst werden können.
In der Folge nahmen ein Projektausschuss und verschiedene Projektteams die Arbeit auf. Sie begannen, in einem ständigen Diskussionsprozess die Aufgabenteilung auf Stufe Bund, Kantone und Gemeinden zu analysieren sowie die regionalen, interkommunalen und interkantonalen Formen der Zusammenarbeit zu durchleuchten. Zusätzlich wurden erste Erhebungen und Umfragen zur finanziellen Lastenverteilung und Ressourcenbewirtschaftung durchgeführt. Bis Anfang 2001 können ein erster Zwischenbericht zum Ist-Zustand wie auch eine Stärken- und Schwächenanalyse des Systems der inneren Sicherheit erwartet werden.
Für ein zusätzliches Projekt mit der Bezeichnung "Polizei XXI", das in der KKPKS entstanden ist und bearbeitet wird, hat der KKJPD-Vorstand, gestützt auf einen Beschluss der KKJPD an der Frühjahrskonferenz vom 14. April 2000 die politische Führung übernommen. "Polizei XXI" hat zum Ziel, im Bereich der inneren Sicherheit die Zusammenarbeit der Kantone untereinander, der Kantone mit dem Bund und mit dem Ausland aus Sicht der Kantone zu hinterfragen und Vorschläge für eine Reorganisation der Polizeiorganisation auf kantonaler Ebene und mit dem Partner Bund sowie für die Zusammenarbeit mit dem Ausland zu unterbreiten. Dieser Beitrag der Kantone soll nach Abschluss der Arbeiten von "Polizei XXI" in das Projekt USIS eingebracht werden.
Bern, 28. Juni 2000
Letzte Änderung: 28.06.2000