Rückübernahmeabkommen mit Spanien

Arbeitstreffen zwischen Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold und dem spanischen Innenminister Angel Acebes am Montag in Madrid

Medienmitteilungen, EJPD, 13.11.2003

Bern, 13.11.2003. Die Schweiz vertieft ihre Zusammenarbeit mit Spanien. Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold trifft am Montag, den 17. November 2003, den spanischen Innenminister Angel Acebes in Madrid. Schwerpunkt des Arbeitsbesuches bildet die Unterzeichnung eines Rückübernahmeabkommens zwischen den beiden Staaten. Weitere Gesprächsthemen sind die bilateralen Verhandlungen mit der EU und die Polizeizusammenarbeit.

Spanien gilt neben Italien und dem Balkan als eines der wichtigsten Transitländer Europas. Das zu unterzeichnende Abkommen beinhaltet die formlose Rückübernahme von spanischen Staatsangehörigen und Drittstaatsangehörigen. Bei letzteren muss der Beweis erbracht werden können, dass sie sich zuvor in Spanien aufgehalten haben oder durchgereist sind. Da die Schweiz als Nicht-EU-Land nicht am Abkommen mit Schengen/Dublin beteiligt ist, ist sie darauf angewiesen, mit den einzelnen europäischen Staaten bilaterale Abkommen abzuschliessen.

Die beiden Minister besprechen ausserdem die bilateralen Verhandlungen mit der EU sowie die kriminalpolizeiliche Zusammenarbeit.

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