Bundesrat Christoph Blocher trifft US-Justizminister John Ashcroft

Medienmitteilungen, EJPD, 21.01.2004

Bern, 21.01.2004. Bundesrat Christoph Blocher hat am Mittwoch abend den US-Justizminister, John Ashcroft, zu einem Arbeitsbesuch im Landsitz Lohn empfangen. Im Zentrum des Gesprächs stand die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Terrorismus und dessen Finanzierung sowie Fragen der Rechtshilfe.

Justizminister Blocher und sein US-Kollege waren sich einig, dass die Bedrohung durch den weltweiten Terrorismus nach wie vor gegeben ist, wie die Anschläge in Riad und in Istanbul gezeigt hätten. Die internationale Zusammenarbeit und der Informationsaustausch seien wichtig für die Verfolgung und Verhinderung von Anschlägen. John Ashcroft dankte der Schweiz für die gute Zusammenarbeit im Nachgang zu den Attentaten vom 11. September 2001.

Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung

Beide Amtskollegen unterstrichen die Wichtigkeit, die Finanzierung des Terrorismus zu bekämpfen. Die USA haben ihre Anstrengungen darin verstärkt. Bundesrat Christoph Blocher betonte, dass die Schweiz dafür gewappnet sei und das Bankgeheimnis keinerlei Hindernis für eine Verfolgung darstelle. Die Minister stimmten darin überein, dass die gemeinsamen Anstrengungen gegen die Terrorismusfinanzierung zielstrebig weiterverfolgt werden müssen. Zusätzlich sind wirksame Rechtsverfahren notwendig, damit Personen, die zu Unrecht verdächtigt worden sind, ihre Rechte wahrnehmen könnten.

Dialog in Fragen der Justiz

Die beiden Minister hoben die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern bei der Justiz und der Rechtshilfe hervor. Sie unterhielten sich über die Auswirkungen der amerikanischen Gesetzgebung auf ausländische Firmen und Privatpersonen und kamen überein, den Dialog über diese Frage fortzusetzen. Bundesrat Blocher dankte seinem Amtskollegen für die jüngsten konstruktiven Gespräche zwischen den beiden Ministerien, bei welchen sich eine gemeinsame Lösung bezüglich der Revisionsaufsicht abgezeichnet hat.

Der EJPD-Vorsteher wurde unter anderem begleitet von Bundesanwalt Valentin Roschacher, Monique Jametti Greiner, Vizedirektorin im Bundesamt für Justiz sowie Urs von Däniken, Vizedirektor des Bundesamts für Polizei.

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