Antrittsbesuch Deutschland
Medienmitteilungen, EJPD, 23.06.2004
Bern, 23.6.2004. Der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrat Christoph Blocher, reist am kommenden Montag, 28. Juni 2004, nach Berlin. Vorgesehen sind Treffen mit seinen beiden deutschen Amtskollegen Otto Schily (Inneres) und Brigitte Zypries (Justiz).
Im Mittelpunkt der Gespräche mit Innenminister Otto Schily stehen Fragen der bilateralen Polizeizusammenarbeit, die Bekämpfung des Terrorismus, die EU-Osterweiterung sowie bilaterale Sicherheitsfragen.
Beim Gespräch mit Justizministerin Brigitte Zypries stehen juristische Fragen im Zentrum, so vor allem die Zusammenarbeit im Strafrechtsbereich und die Weiterentwicklung strafrechtlicher Instrumente. Ebenfalls zur Sprache kommen Möglichkeiten, im Zivilrecht und im Rahmen internationaler Abkommen enger zusammen zu arbeiten.
Beim Gespräch mit Justizministerin Brigitte Zypries stehen juristische Fragen im Zentrum, so vor allem die Zusammenarbeit im Strafrechtsbereich und die Weiterentwicklung strafrechtlicher Instrumente. Ebenfalls zur Sprache kommen Möglichkeiten, im Zivilrecht und im Rahmen internationaler Abkommen enger zusammen zu arbeiten.
Avis an die Redaktionen:
Im Anschluss an das Arbeitsgespräch mit Innenminister Schily findet ab ca. 1700 Uhr ein gemeinsamer Presseauftritt im Bundesministerium des Innern (BMI), Besucherzentrum, Erdgeschoss, Alt Moabit 101 D, 10559 Berlin, statt (Zulassung über die Pressestelle des BMI, 0049 +1888 681 1020).
Letzte Änderung: 23.06.2004