Bundesrat Blocher trifft US-Justizminister Gonzales und FBI-Direktor Mueller

Medienmitteilungen, EJPD, 29.03.2005

Washington, 29.03.2005. Der Schweizer Justizminister Christoph Blocher hat heute in Washington seinen amerikanischen Amtskollegen Alberto Gonzales sowie FBI-Direktor Robert Mueller zu Arbeitsgesprächen getroffen. Schwerpunkt der Treffen waren die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung und bei der Kriminalpolizei sowie Fragen der Rechtshilfe.

Im Nachgang zum Besuch des damaligen US-Justizministers John Ashcroft vom letzten Jahr in Bern, reiste Bundesrat Christoph Blocher in die USA, um die guten Beziehungen mit dem neuen US-Justizminister Alberto Gonzales und FBI-Direktor Robert Mueller fortzusetzen und die Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung und deren Finanzierung zu intensivieren. Bundesrat Blocher wurde dabei vom Direktor des Bundesamtes für Justiz, Heinrich Koller, sowie des Bundesamtes für Polizei, Jean-Luc Vez, begleitet.

Gute Zusammenarbeit trotz unterschiedlicher Rechtssysteme

Im Zentrum des Gesprächs mit US-Justizminister Gonzales stand die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und den USA insbesondere in der Bekämpfung des Terrorismus. Der EJPD-Vorsteher betonte, dass die Zusammenarbeit in diesen Bereichen aufgrund der unterschiedlichen Rechtssysteme besonderer Aufmerksamkeit und ständiger Pflege bedürfe.

Betreffend der Bekämpfung des internationalen Terrorismus waren sich die beiden Minister einig, dass die entsprechenden Anstrengungen aufrecht erhalten werden müssen. Die bestehenden Instrumente, die bereits im Umfeld von terroristischen Organisationen greifen, sind zu verfeinern und zu optimieren.

Effiziente kriminalpolizeiliche Zusammenarbeit fortsetzen

Mit dem Direktor des FBI, Robert Mueller, sprach Bundesrat Blocher vor allem über die kriminalpolizeiliche Zusammenarbeit. Beide Amtsträger wollen die effiziente Zusammenarbeit zwischen den Polizeibehörden der zwei Staaten fortsetzen. Das Bundesamt für Polizei arbeitet intensiv mit den amerikanischen Polizeibehörden, insbesondere mit dem FBI, mit der Drogenpolizei DEA sowie mit der Migrationsbehörde "Immigration and Customs Enforcement ICE" zusammen.

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