ESBK zieht Bilanz

Die Aufsicht über die Spielbanken durch die Eidgenössische Spielbankenkommission (ESBK) im Jahr 2004 ergab das Bild professionell arbeitender Casinos. Im Berichtsjahr wurden 51 Inspektionen durchgeführt. Die ESBK musste lediglich kleinere Verstösse feststellen. Materielle Gesetzesverletzungen hatte sie nicht zu beanstanden.

Die Casinos spielten insgesamt CHF 769 Mio. ein. Das Resultat konnte im Vergleich zum Vorjahr um CHF 208 Mio. (37 %) gesteigert werden. Die Erträge aus der Spielbankenabgabe sind damit ebenfalls angestiegen. Die Einnahmen zugunsten der AHV und der Kantone betrugen insgesamt rund CHF 372 Mio., was einem - noch um die Effekte der Progression verstärkten - Zuwachs von CHF 111 Mio. (43 %) entspricht.

Gestützt auf die in den ersten Betriebsjahren der Spielbanken gemachten Erfahrungen hat die ESBK die Vollzugsverordnungen zum Spielbankengesetz revidiert, um die Bestimmungen anzupassen und zu präzisieren.

Zum Auftrag der ESBK gehört es ebenfalls, jene Automaten zu bezeichnen, welche die Anforderungskriterien an echte Geschicklichkeitsspielautomaten erfüllen. Bis Ende der Berichterstattungsperiode wurden insgesamt 49 Gesuche geprüft. Aufgrund dieser Prüfung wurden 11 Automaten als Geschicklichkeitsspielautomaten qualifiziert.

Im Jahr 2004 hat die ESBK 108 Strafverfahren wegen illegalen Glücksspiels eröffnet und 260 Strafentscheide gefällt. Per Ende des Jahres 2004 waren noch 319 Strafverfahren hängig. Von den eröffneten Strafverfahren betreffen 15 den Betrieb einer bzw. die Werbung für eine Internetspielbank. In den übrigen Fällen handelt es sich überwiegend um Vorfälle innerhalb von Restaurants, Spielsalons oder Clubs.