Bericht über die Auswirkungen der EU-Erweiterung.

Medienmitteilungen, EJPD, 02.03.2006

Bern, 02.03.06. Der Bundesrat hat den Bericht von Prof. Yves Flückiger über die Auswirkungen der EU-Erweiterung zur Kenntnis genommen. Prof. Flückiger kommt in seinem Bericht zum Schluss, dass die Einwanderung aus den neuen EU-Staaten gering sein wird. Im Weiteren geht er davon aus, dass die inländischen Arbeitskräfte nicht durch ausländische ersetzt werden.

Der Bundesrat wurde in zwei Postulaten beauftragt, eine wissenschaftliche Untersuchung zu den Auswirkungen der EU-Erweiterung auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt in der Schweiz in Auftrag zu geben. Das Bundesamt für Migration (BFM) hat in der Folge Prof. Yves Flückiger von der Universität Genf mit der Ausarbeitung dieses Berichts betraut.

Nach dem Basisszenario wird die höchste Zuwanderung im Jahr 2008 erreicht, danach soll sie sich wieder rückläufig entwickeln. Die mit den neuen EU-Mitgliedstaaten vereinbarten Höchstzahlen werden die Einwanderung begrenzen. Auch angesichts der demographischen Entwicklung in den neuen Mitgliedstaaten wird die Einwanderung aus diesen Staaten längerfristig eher abnehmen. Gemäss dem Bericht von Professor Flückiger ist keine nennenswerte Zunahme der Arbeitslosigkeit in der Schweiz zu erwarten.

Die Einwanderer aus den neuen Mitgliedstaaten sind dem Bericht zufolge unterschiedlich zusammengesetzt: Grosse Einwanderungsgruppen bilden junge Arbeitskräfte unter 30 Jahre. 40 Prozent verfügen über eine universitäre Ausbildung. Ein Grossteil aller Einwanderer aus den neuen Mitgliedstaaten der EU – mehr als 70 Prozent – sind Frauen.

Die grösste Nachfrage nach Arbeitskräften aus den neuen EU-Mitgliedstaaten besteht gemäss Bericht in der Landwirtschaft, in der Hotellerie und den Restaurationsbetrieben, im Gross- und Detailhandel sowie im Gesundheitsbereich.

Die Arbeitslosigkeit in der Schweiz könnte sieben Jahre nach Inkrafttreten des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen geringfügig um 0.04 Prozent steigen. Diese geringe Zunahme der Arbeitslosigkeit wird vor allem damit erklärt, dass die Staatsangehörigen der neuen Mitgliedstaaten stärker von Arbeitslosigkeit betroffen sind. Sind sie einmal arbeitslos, verharren sie länger in der Arbeitslosigkeit, dies aufgrund der schlechteren Vermittelbarkeit.

Gemäss dem vorliegenden Bericht ist nicht zu erwarten, dass die inländischen Arbeitskräfte durch ausländische ersetzt werden. Durch die Anwesenheit der Staatsangehörigen aus den neuen Mitgliedstaaten wird lediglich ein schwacher bis unbedeutender Druck auf die Löhne entstehen.

Der Einfluss auf die AHV ist zwar insgesamt positiv, mit Änderungen von weniger als 1% im Beitrags- und Leistungsbereich jedoch gering. Die jungen Einwanderer werden in den nächsten Jahren vermehrt zur Finanzierung der AHV beitragen. In einem späteren Zeitpunkt werden sie allerdings auch entsprechende Leistungen beziehen.

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