Bundesrat Blocher reist zu Arbeitsgesprächen nach Moskau und Bratislava

Fragen der Sicherheit und der Migration stehen im Zentrum

Medienmitteilungen, EJPD, 06.10.2006

Bern. Bundesrat Christoph Blocher trifft am 9. und 10. Oktober in Moskau mit verschiedenen Vertretern der russischen Justiz- und Polizeibehörden zusammen. Darunter sind der Generalstaatsanwalt, der Justizminister sowie Vertreter des Innenministeriums und des Föderalen Sicherheitsdienstes. Am 12. Oktober trifft er in Bratislava den slowakischen Innenminister Robert Kaliňák und unterzeichnet ein Rückübernahmeabkommen mit der Slowakei.

Im Rahmen des Besuchs in Moskau wird Bundesrat Blocher mit Generalstaatsanwalt Yury Yakovlevich Chayka, Justizminister Vladimir Vasiliewitsch Ustinov sowie mit hochrangigen Vertretern des Innenministeriums und des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB) zusammentreffen. Im Zentrum der Gespräche stehen die Zusammenarbeit im Justiz- und Polizeibereich, speziell die organisierte Kriminalität, Fragen des internationalen Terrorismus, die Bekämpfung von Drogen- und Menschenhandel und illegaler Migration.

Im Anschluss an den Besuch in Moskau wird Bundesrat Blocher in Bratislava mit dem slowakischen Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten Robert Kaliňák zusammentreffen. Dabei wird ein Rückübernahmeabkommen unterzeichnet, mit dem Ziel, Migrationsbewegungen im europäischen Raum zu steuern und illegale Migration zu vermeiden. Als zukünftige Schengen-Aussengrenze stellt die Slowakei diesbezüglich ein strategisch wichtiges Land dar.

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