Sicherheitsbeauftragte im Luftverkehr: Schweiz verstärkt internationale Zusammenarbeit

Medienmitteilungen, EJPD, 16.04.2008

Bern. Die Schweiz will die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheitsbeauftragten im Luftverkehr verstärken. Der Bundesrat hat am Mittwoch ein Memorandum of Understanding (MoU) mit Österreich genehmigt. Auf der Grundlage dieses MoU hat er das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement ermächtigt, analoge Vereinbarungen mit den USA, Kanada, Deutschland, der Tschechischen Republik, Polen und China abzuschliessen.

Die Sicherheitsbeauftragten im Luftverkehr, die sogenannten „Tiger“, überwachen an Bord schweizerischer Luftfahrzeuge im internationalen, gewerbsmässigen Luftverkehr das Verhalten der Fluggäste. Sie verhindern widerrechtliche Handlungen, welche die Sicherheit an Bord des Flugzeuges gefährden könnten. Der Einsatz von Sicherheitsbeauftragten im Luftverkehr ist in der Verordnung über die Luftfahrt (Luftfahrtverordnung; SR 748.01) geregelt und legt fest, dass fedpol für die Ausbildung und den Einsatz sowie die Risiko- und Bedrohungsanalyse im Zusammenhang mit dem Einsatz der „Tiger“ zuständig ist.

Der Einführung von bewaffneten Sicherheitsbeauftragten in schweizerischen Luftfahrzeugen wurde 1970 als Reaktion auf die Entführung und Sprengung einer DC-8 der Swissair in der jordanischen Wüste Zerqa vom Bundesrat beschlossen. Die Schweiz gehört zu den ersten Staaten weltweit, die eine solche Spezialeinheit im Luftverkehr eingeführt haben.

Auch Österreich verfügt über ein System von Sicherheitsbeauftragten im Luftverkehr.
Die für Ausbildung und Einsatz dieser Spezialeinheiten zuständigen Stellen in der Schweiz und Österreich, stehen seit Jahren in engem Kontakt und pflegen einen regelmässigen Erfahrungsaustausch.
Die Schweiz hat im Luftfahrtbereich zwar zahlreiche internationale Übereinkommen unterzeichnet sowie bilaterale Staatsverträge abgeschlossen. Spezifische Fragen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Sicherheitsbeauftragten im Luftverkehr sind jedoch nicht geregelt. Mit Blick auf die bevorstehende Fussballeuropameisterschaft UEFA EURO 2008 hat Österreich der Schweiz im Dezember 2007 den Abschluss eines Memorandum im Bereich Sicherheitsbeauftragte im Luftverkehr vorgeschlagen. Der Bundesrat hat das Bundesamt für Polizei (fedpol) nun ermächtigt, das MoU zu unterzeichnen.

Das MoU regelt im Interesse der Rechtssicherheit die Einzelheiten der Zusammenarbeit und hält insbesondere fest, dass der Senderstaat den Empfängerstaat über Tiger-Einsätze und allfällige Ereignisse orientiert. Auch äussert es sich zum Waffenumgang nach der Landung und zu den polizeilichen Befugnissen, welche in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Senderstaates stehen müssen.

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