Russland und die Schweiz unterzeichnen Abkommen zum Schutz ihrer geografischen Herkunftsangaben

Geografische Herkunftsangaben sind ein wichtiges Marketinginstrument beim Handel und Verkauf von Schweizer Qualitätsprodukten im Exportmarkt. Ihr Schutz durch das internationale Recht ist ungenügend, der Missbrauch gross. Die Schweiz setzt sich deshalb in internationalen Foren – insbesondere der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) und der Welthandelsorganisation (WTO) – für eine Verbesserung des Schutzes ein. Bis in diesen Gremien konkrete Erfolge erzielt werden können, will die Schweiz parallel mit gleichgesinnten Partnerländern bilaterale Schutzabkommen schliessen.

Der mit Russland vereinbarte Schutz von geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen liegt klar über dem internationalen Mindeststandard. Auch die Landes- und Kantons- respektive Gebietsnamen sowie das Schweizer Wappen und Schweizer Kreuz sind geschützt. Gleiches gilt auch für die russische Seite.

In den Anhängen zum Abkommen führen die beiden Seiten wichtige geografische Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen auf. Auf Schweizer Seite sind das beispielsweise Emmentaler, Gruyère, Etivaz, Sbrinz, Bündnerfleisch, Basler Läckerli, Zuger Kirsch, Schweizer Schokolade und Schweizer Uhren. Auf der russischen Liste finden sich Bezeichnungen wie Russkaya Vodka, Russkaya ikra (Kaviar) und Sibirskie Pelmeni (mit Fleisch gefüllte Teigtaschen).

Nach der Unterzeichnung muss das bilaterale Abkommen mit Russland auf Schweizer Seite nun noch vom Parlament ratifiziert werden, bevor es in Kraft tritt.