Bundesamt für Polizei

Jahresbericht 2009 des Bundesamtes für Polizei

Internationale Polizeikooperation gegen globalisierte Kriminalität

Medienmitteilungen, fedpol, 25.06.2010

Bern. Die Globalisierung ist auch bei der Schwerstkriminalität spürbar: Organisierte Kriminalität, Menschenhandel und –schmuggel sowie Cybercrime sind laut Bundesamt für Polizei (fedpol) Kriminalitätsformen, denen entschlossen begegnet werden muss. Da diese Kriminalitätsphänomene fast ausschliesslich transnational auftreten, muss auch deren Bekämpfung grenzüberschreitend erfolgen, wie der Jahresbericht 2009 zeigt.

Die Schweiz ist auch 2009 für kriminelle Organisationen attraktiv geblieben. Gruppen aus Georgien, Südosteuropa und Westafrika beispielsweise machen in der Schweiz durch Drogenhandel, Einbrüche und Raub auf sich aufmerksam. Andere Gruppen insbesondere aus Italien oder aus Nachfolgestaaten der Sowjetunion wiederum benutzen die Schweiz eher für logistische Zwecke, für Geldwäscherei oder als Rückzugsgebiet. Diese Bedrohung ist weniger sichtbar und subtiler, gefährdet aber sowohl den freien Wettbewerb, als auch die Unabhängigkeit von Personen und Institutionen.

Grenzüberschreitende Schwerstkriminalität…
Konkret hat fedpol 2009 im Bereich der Organisierten Kriminalität 61 Fälle bearbeitet und dabei verschiedene Erfolge verbucht. Ein Beispiel dafür ist die international koordinierte Polizeiaktion gegen eine georgische Gruppierung, die in der Schweiz und in anderen europäischen Ländern vor allem Einbrüche und Ladendiebstähle im grossen Stil beging. 69 Personen wurden bei dieser Aktion verhaftet, darunter 11 in der Schweiz.

Eine weitere grosse Herausforderung stellen für fedpol die wachsenden Möglichkeiten der digitalen Welt dar: Plattformen für soziale Netzwerke, Online-Bilder und Video-Sharing bieten neue Formen der Kommunikation an, bergen aber auch eine Fülle von Gefahren und stellen einen Nährboden für neue Deliktsformen dar. Davon profitiert die Täterschaft. Die professionellen Methoden zur Verschlüsselung der Kommunikation und die vermehrte Nutzung von mobilen Geräten erschweren den Strafverfolgungsbehörden die Identifikation von Internetteilnehmern. Gleichzeitig wird die digitale Welt zunehmend zur Planung, Koordinierung und Durchführung von Delikten genutzt. Dies zeigt sich auch in den Zahlen der Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (KOBIK) bei fedpol. Auch im Bereich Cybercrime ist darum eine zunehmend internationale Vernetzung bei der Bekämpfung der Schwerstkriminalität gefragt.

Die mit der Globalisierung einhergehende Vernetzung der kriminellen Aktivitäten zeigt sich zudem auch im Bereich Menschenhandel und -schmuggel. Die Schweiz war auch 2009 ein attraktives Ziel- und Transitland für diese Kriminalitätsformen. Stark angestiegen sind im Berichtsjahr der Handel mit Frauen aus Ungarn und die organisierte Schleusung junger Westafrikanerinnen. Daran hat sich auch 2010 nichts geändert. Ungarisch-stämmige Tätergruppen, welche primär der Ethnie Roma angehörig sind, versuchen sich gesamtschweizerisch in der Strassenstrichszene sowie in Kontaktbars zu etablieren. fedpol unterstützt die Verfahren der Schweizer Behörden und Polizeikorps bei Aktionen jeweils direkt vor Ort und koordiniert gleichzeitig den nationalen und internationalen Informationsaustausch. Bei der jüngsten Aktion, welche vor rund zwei Wochen in Zürich stattfand, konnten dank dieser vernetzten Arbeit zeitgleich Straftäter in Ungarn und Zürich verhaftet werden.

…erfordert vermehrt eine koordinierte Polizeizusammenarbeit
Um der geschilderten Vernetzung der schwerstkriminellen Aktivitäten entschlossen zu begegnen, ist eine koordinierte Polizeizusammenarbeit auf nationalem und internationalem Niveau unabdingbar. In diesem Zusammenhang sind die bilaterale Polizeizusammenarbeit (namentlich mit den umliegenden Nachbarländern), das Netz der Polizeiattachés sowie der Informationsaustausch über INTERPOL zu nennen.

Speziell zu erwähnen ist zudem die Zusammenarbeit mit dem Europäischen Polizeiamt (EUROPOL) in Den Haag, welche seit 2006 besteht und sich kontinuierlich weiterentwickelt hat. 2009 waren es monatlich ca. 200 operationelle Geschäfte, die im Rahmen dieser Zusammenarbeit bearbeitet worden sind. Darüber hinaus ist fedpol Mitglied von mehreren Analysegruppen zum Austausch von Daten (sogenannte Analysis Work Files). Dies ermöglicht es den Mitgliedstaaten, die unter der Leitung von EUROPOL ausgetauschten Informationen zu speichern, zu analysieren sowie zu vergleichen. Dank dieser Arbeit können ausgewertete Daten mit grossem operativem Mehrwert an alle betroffenen Partner weitergeleitet werden.

Auch das Schengen-Abkommen hat sich im ersten Jahr überaus bewährt. Dank dem Schengener Informationssystem (SIS) wurden im Durchschnitt täglich 24 Fahndungstreffer erzielt. Die meisten Treffer bezogen sich auf Personenfahndungen. Gesucht wurden dabei Personen, die aus Gründen wie Drogenhandel, Vergewaltigung oder Mord international zur Verhaftung ausgeschrieben waren. Auch 2010 wurden in der Schweiz dank dem SIS bereits wieder 93 vermisste Personen, darunter zahlreiche Kinder, gefunden. Die Schengener Zusammenarbeit trägt damit massgeblich zur Sicherheit unseres Landes bei.

Die Erkenntnisse zeigen, wie wichtig die internationale Vernetzung und Zusammenarbeit bei der Steuerung und Koordination von internationalen Fahndungen ist. Nur dank dieser Vernetzung kann fedpol Delikte aus den Bereichen Menschenschmuggel und Drogenhandel, Tötungsdelikte oder organisierte Kriminalität auch künftig professionell und effizient verfolgen.

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