Arbeitstreffen in Bern: Marokkanischer Justizminister bei Bundesrätin Sommaruga

Medienmitteilungen, EJPD, 21.05.2012

Bern. Bundesrätin Simonetta Sommaruga, die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Montag den marokkanischen Justizminister Mustapha Ramid zu einem kurzen bilateralen Treffen empfangen. Beide Seiten kamen überein, gemeinsam in Gesprächen Möglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Migrationsbereich zu suchen.

Sommaruga und Ramid bekräftigten, die Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten sei gut. Sie erörterten zum einen verschiedene Aspekte dieser Zusammenarbeit im multilateralen Rahmen, etwa in der UNO, in der Frankophonie und im Menschenrechtsrat. Zum andern besprachen die beiden bilaterale Fragen, wie etwa die Rechtshilfe. Unter anderem orientierte Justizminister Ramid Bundesrätin Sommaruga über die laufende Justizreform in Marokko. Beide Seiten vereinbarten zu prüfen, wie das EJPD Marokko dabei unterstützen könnte, zum Beispiel mit dem Austausch von Experten.

Zusammenarbeit im Migrationsbereich

Sommaruga sprach auch die Zusammenarbeit im Migrationsbereich an.

Beide Seiten unterstrichen ferner, dass das Phänomen der Migration mit all seinen Aspekten betrachtet werden müsse. Auch wurde festgehalten, dass Marokko selbst ebenfalls Herausforderungen im Bereich der Migration zu meistern hat. Vor allem seit den Umwälzungen in Nordafrika werde das Land zunehmend zu einem Transitstaat für Migrantinnen und Migranten. Und schliesslich habe Marokko ein Interesse, seine eigenen hochqualifizierten Bürgerinnen und Bürger im Land zu halten, um zu dessen Entwicklung beitragen zu können.

In der konkreten Migrationszusammenarbeit, so Sommaruga, gebe es Verbesserungspotenzial bei der Identifikation von Gesuchstellenden, eine der Hauptvoraussetzungen für die Rückführung von Personen mit illegalem Aufenthalt in der Schweiz. Beide Seiten kamen überein, die gemeinsamen Experten-Gespräche zu vertiefen, um möglichst bald praktische Lösungsmöglichkeiten auszumachen.

Ramids Besuch in der Schweiz steht im Zusammenhang mit der Sitzung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf. Der Rat überprüft derzeit im Rahmen seiner ordentlichen Tätigkeit Marokko.

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