Bundesamt für Justiz

Genetische Untersuchungen beim Menschen

Zurück zur Seite «Abgeschlossene Rechtsetzungsprojekte»
Worum geht es?

Untersuchungen des menschlichen Erbgutes tragen zur Diagnostik, Prävention und Therapie bisher unheilbarer Krankheiten bei. Sie ermöglichen es zudem, Krankheitsveranlagungen vor dem Auftreten klinischer Symptome zu entdecken. Sie werfen deshalb heikle ethische, psychische und soziale Fragen auf. Das Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen will die Menschenwürde schützen, Missbräuche verhindern und die Qualität der Untersuchungen sichern.

Was ist bisher geschehen?
  • Der Bundesrat ermächtigt am 28. September 1998 das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), ein Vernehmlassungsverfahren zum Expertenentwurf eines Bundesgesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen zu eröffnen (Medienmitteilung Medienmitteilung).
  • Der Bundesrat nimmt am 6. Dezember 1999 Kenntnis von den Ergebnissen des Vernehmlassungsverfahrens (Medienmitteilung Medienmitteilung).
  • Der Bundesrat verabschiedet am 11. September 2002 die Botschaft zum Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen (Medienmitteilung Medienmitteilung).
     
  • Parlamentarische Beratungen Parlamentarische Beratungen (02.065)
     
  • Der Bundesrat setzt das Bundesgesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen und die Ausführungsbestimmungen auf den 1. April 2007 in Kraft (Medienmitteilung Medienmitteilung).
  • Im Herbst 2009 kommen das EJPD und das EDI überein, dass die Federführung für das Gesetz (Anfragen zur Auslegung, parlamentarische Vorstösse etc.) vom Bundesamt für Justiz auf das Bundesamt für Gesundheit übergeht.

Dokumentation

Vernehmlassungsverfahren
Vernehmlassungsergebnisse
Kontakt / Rückfragen
Bundesamt für Justiz, T +41 58 462 41 82, Kontakt
Thomas Binz, Bundesamt für Gesundheit, T +41 31 323 22 79, Kontakt