Migration aus Nordafrika

Die Schweiz blickt auf eine lange humanitäre Tradition zurück. Immer wieder suchten über die Jahrhunderte religiös oder politisch Verfolgte in der Schweiz Schutz. Auch heute noch ist es eine Kernaufgabe der Schweizer Asylpolitik, Verfolgten Schutz zu bieten. Die Schweiz orientiert sich dabei an den Grundsätzen der Genfer Flüchtlingskonvention. Das Asylgesetz von 1998 regelt, wem Asyl gewährt werden kann, welche Rechte Flüchtlinge haben und wer wegen akuter Gefährdung in seinem Heimatland in der Schweiz vorübergehenden Schutz in Anspruch nehmen kann.

Viele Asylsuchende sind jedoch weder Flüchtlinge noch Kriegsvertriebene, sondern gehören zur Gruppe der Migrierenden. Diese Unterscheidung zwischen Flüchtlingen und Migrierenden ist auch in der aktuellen Diskussion um die Zuwanderung aus Nordafrika wichtig. Denn bei den Migranten aus Tunesien handelt es sich grösstenteils um so genannte Wirtschaftsmigrierende, Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen aufbrechen, um anderswo ihr Glück und Arbeit zu finden. Sie erfüllen die Bedingungen für den Flüchtlingsstatus in der Regel nicht und können somit auch nicht in der Schweiz bleiben. Anders sieht die Situation bei den meisten Flüchtenden aus Libyen, Eritrea oder Somalia aus: Sie stammen aus Kriegsgebieten und haben als Flüchtlinge ein Schutzrecht.

Seit den Umwälzungen in Nordafrika gibt es monatlich zwischen 100 bis 430 Asylgesuche aus den betroffenen Staaten. Diese Gesuche aus Nordafrika machten 2011 jedoch nur rund 44 % (3'000 Gesuche) des Zuwachses gegenüber dem Vorjahr aus. Zudem dürfte die erneute Nutzung der Migrationsroute von Libyen nach Süditalien der Hauptgrund für die Zunahme der Asylgesuche von Bürgern diverser Staaten Westafrikas und des Horns von Afrika sein (ca. 2'500 Gesuche mehr als im Vorjahr, ca. 37 % des Zuwachses).

Ein erweiterter Fachausschuss von Bund und Kantonen entwirft Aktionspläne für den Fall, dass es zu einem erheblichen Anstieg der Asylgesuche kommen sollte.

Ein Schwergewicht legt die Schweiz in der aktuellen Situation auf das humanitäre Engagement vor Ort und den Dialog mit den betroffenen Staaten. Zudem unterstützt sie ein international koordiniertes Vorgehen, um dafür zu sorgen, dass das Dublin-System allfälligen Zusatzbelastungen standhält. Bei mehr als der Hälfte der Gesuche handelt es sich nämlich um Fälle, die von einem anderen Land zu übernehmen sind. Die Anwendung des Dublin-Abkommens funktioniert grundsätzlich gut, wenn auch nicht immer reibungslos.

 

Dokumentation