UNO

Seit dem Beitritt der Schweiz zur Organisation der Vereinten Nationen (UNO) im September 2002 hat die Zusammenarbeit mit dieser Organisation stark an Intensität gewonnen. Für das BFM ist in Bezug auf die UNO insbesondere jeweils die Zeitperiode von Bedeutung, während der die jährlichen Generalversammlungen in New York stattfinden. Während dieser Zeit werden in verschiedenen Kommissionen und im Plenum die meist wiederkehrenden Resolutionen von den interessierten Mitgliedstaaten vorangetrieben und verhandelt. Das EDA hat die Federführung und die Konsultationen zwischen der Zentrale, der Schweizer Mission in New York und der übrigen Bundesverwaltung finden mit Hilfe der Intranet-Plattform CH@World statt. Das BFM prüft die laufenden Textentwürfe von Resolutionen, die das Amt betreffen und gibt seine Stellungnahmen ab.

Ein weiterer wichtiger Teil des UNO-Dossiers sind die Konventionen der UNO, insbesondere im Bereich der Menschenrechte. Die Schweiz hat eine hohe Anzahl dieser Konventionen ratifiziert. Über deren Einhaltung muss sie periodisch Bericht erstatten und Fragen der UNO-Kontrollausschüsse beantworten. Auch hier hat das EDA hat die Federführung. Das BFM gibt Stellungnahmen ab und ist bei der Präsentation der Berichte vor den Kontrollausschüssen angemessenen vertreten.