Bundesamt für Justiz

Föderalismus

Der Föderalismus ist - zusammen mit der direkten Demokratie - eine der tragenden Säulen des schweizerischen Bundesstaates. Er kann als eine Form der Dezentralisierung des Staates gesehen werden, die in erster Linie dazu dient, die Vielfalt in der Einheit zu erhalten und den Staat dem Bürger anzunähern. Er ist dauernd in Bewegung und steht heute vor neuen Herausforderungen wie beispielsweise dem neuen Finanzausgleich, der Europäischen Integration oder der wachsenden Bedeutung von Städten und Agglomerationen. Mit verschiedenen Reformen will der Bund diesen Herausforderungen gerecht werden.

Die Totalrevision der Bundesverfassung von 1999 legt das Schwergewicht verstärkt auf Mitwirkungsföderalismus und Zusammenarbeit. Die Entwicklung von neuen Zusammenarbeitsformen zwischen Bund und Kantonen zeugt von der Tatsache, dass die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ebenen des Bundes ebenso wichtig ist wie eine klare Abgrenzung der Kompetenzen.

Aufgabe des Bundesamtes für Justiz

Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat die Aufgabe, die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen weiter zu verbessern und innerhalb der Bundesverwaltung ein gewisses föderalistisches Bewusstsein zu entwickeln.

Der Fachbereich Rechtsetzungsprojekte und -methodik im BJ dient als Gesprächspartner und Informationszentrum für Fragen im Zusammenhang mit Föderalismus sowohl aus der Bundesverwaltung als auch aus den Kantonen und aus dem Ausland. Er bereitet die Sitzungen des Föderalistischen Dialogs vor und informiert über dessen Ergebnisse. Er führt das Sekretariat der IDEKOF und bemüht sich, die interdepartementale Zusammenarbeit innerhalb der Bundesverwaltung zu verbessern. Er behandelt auch föderalismusrelevante parlamentarische Vorstösse.

Interdepartementale Koordinationsgruppe für Föderalismusfragen (IDEKOF)

Diese Koordinationsgruppe versammelt mehrmals jährlich Vertreter aller Departemente des Bundes und der Bundeskanzlei. Ihre Hauptaufgabe ist die Vorbereitung der Sitzungen des Föderalistischen Dialogs. Sie befasst sich auch mit weiteren föderalismusrelevanten Themen und dient dabei als Konsultativorgan. Die Mitglieder der IDEKOF stellen einerseits die Verbindung zu ihren Departementsvorsteherinnen und -vorstehern und andererseits zu den Ämtern ihres Departements sicher.

Die Koordinationsgruppe wurde 1996 durch einen Beschluss des Bundesrats geschaffen.

An den Sitzungen der Interdepartementalen Koordinationsgruppe nehmen auch weitere Personen teil, namentlich eine Vertretung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK).

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