Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold traf Regierungsvertretungen der Kantone Bern und Jura

Medienmitteilungen, EJPD, 15.05.2000

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Poli-zeidepartementes, hat zum ersten Mal die Tripartite präsidiert, in der neben ihr als Vertreterin des Bundesrates Mitglieder der Regierungen der beiden Kantone Bern und Jura vertreten sind.

Zur Diskussion stand der fünfte Jahresbericht der interjurassischen Versammlung. Diese hatte im Jahr 1999 drei Resolutionen zur Ausbildung im Pflegebereich, zu Arbeitsmarktmassnahmen und zur Bellelay-Stiftung verabschiedet. Ausserdem hat die interjurassische Versammlung die Prüfung der drei institutionellen Szenarien (zunehmende Autonomie des Berner Juras, Möglichkeit der Schaffung eines neuen Kantons mit sechs Bezirken, Teilnahme des Berner Juras und des Kantons Jura an einer suprakantonalen Struktur des "Arc jurassien") fortgeführt. Über die Vor- bzw. Nachteile dieser drei Szenarien wurde eine Zwischenstudie verfasst.

Einen wesentlichen Teil ihrer Tätigkeit hatte die interjurassische Versammlung zu-dem der Prüfung der 26 Vorschläge der bernischen und der jurassischen Regierung für in Betracht zu ziehende gemeinsame Institutionen gewidmet. Für die Konkretisie-rung dieser gemeinsamen Institutionen möchte sich die interjurassische Versamm-lung mit Unterstützung der beiden Kantonsregierungen besonders einsetzen. Die beiden Regierungen sind sich der Wichtigkeit der Verwirklichung dieser gemeinsamen Institutionen bewusst. Sie sind gewillt, bald Ergebnisse vorzulegen.

Die Tripartite würdigte das Engagement des Präsidenten der interjurassischen Ver-sammlung, alt Nationalratspräsident Jean-François Leuba, sowie der Mitglieder der interjurassischen Versammlung. Auch konstatierte sie mit Genugtuung die stetige Zunahme der Dialogbereitschaft innerhalb der interjurassischen Versammlung, die den institutionellen Rahmen für den interjurassischen Dialog bildet. Ausdruck dafür ist eine von der interjurassischen Versammlung selber gewünschte und nun von der Tripartite gutgeheissene Reglementsänderung, wonach die Mitglieder des Büros der interjurassischen Versammlung künftig von der Vollversammlung und nicht mehr von den einzelnen Delegationen gewählt werden.

Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold und die Regierungsvertretungen der beiden Kantone Bern und Jura besprachen zudem verschiedene Aspekte der interregionalen Zusammenarbeit zwischen dem Kanton Jura und dem Berner Jura, insbesondere die Umsetzung der Resolutionen der interjurassischen Versammlung.

Bern, 15. Mai 2000

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