WEF 2003: Unterstützung durch Kantone und Stadt Zürich

Medienmitteilungen, EJPD, 18.01.2002

Bern, 18.01.02. Die Kantone und die Stadt Zürich haben Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold ihre Antwort auf ihre Einladung zum Gespräch im Dezember in Bern gegeben. Sie wollen den Kanton Graubünden mit polizeilichen Mitteln unterstützen, damit das World Economic Forum (WEF) 2003 wieder in Davos stattfinden kann. Zusage ist Grundvoraussetzung für die Rückkehr des Anlasses ins Landwassertal.

Mitte Dezember letzten Jahres lud Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold die politischen Vertreter der Polizeikonkordate und die zuständigen Regierungsmitglieder der Kantone Graubünden, Zürich und Tessin sowie der Stadt Zürich nach Bern ein. Bei dem Treffen wurde eine politische Absichtserklärung der Kantone und der Stadt Zürich vorbereitet, wonach sie den Kanton Graubünden und allfällige weitere betroffene Kantone und Städte mit den erforderlichen polizeilichen Mitteln unterstützen wollen.

Die Zusagen der Polizeikonkordate und der Kantone Zürich und Tessin sowie der Stadt Zürich sind nun eingetroffen. Alle haben sich solidarisch bereit erklärt, dem Kanton Graubünden sowie jenen Kantonen und Städten, die allenfalls von Auswirkungen des WEF betroffen sind, mit eigenen Polizeikräften beizustehen. Es versteht sich von selbst, dass bei unvorhersehbaren Ereignissen die gesamtschweizerische Sicherheitslage neu beurteilt werden müsste.

Die Voraussetzungen sind nun geschaffen, damit die Bündner Regierung ihren Entscheid treffen kann. Bundesrätin Metzler hat mit Befriedigung festgestellt, dass "das Treffen seine Früchte getragen und die interkantonale Solidarität diesen Schritt ermöglicht hat".

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