Erfolgreiche Asienreise von Bundesrätin Metzler

Medienmitteilungen, EJPD, 15.07.2002

Singapur, 15. 07. 2002. Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold hat am Montag in Singapur auf der letzten Station ihrer Reise durch vier südostasiatische Länder eine positive Bilanz gezogen. Die Zusammenarbeit mit Südostasien konnte in den Bereichen Rechtshilfe, Polizeizusammenarbeit und Migration verbessert werden.

Nach den Philippinen, Hong Kong und Bangkok traf Bundesrätin Metzler am Montag in Singapur im Rahmen eines offiziellen Besuchs mit ihren dortigen Amtskollegen, darunter der stellvertretende Justizminister Ho Peng Kee und der Innenminister Wong Kan Seng, zusammen.

Bessere Rechtshilfe

Hauptpunkt der Gespräche im Justizministerium bildete die gegenseitige Rechtshilfe. Singapur und die Schweiz wollen ein Übereinkommen abschliessen, um vor allem die Geldwäscherei, den Missbrauch des Finanzplatzes und den Menschenschmuggel besser bekämpfen zu können, wie die Minister festhielten. In diesem Zusammenhang warf Bundesrätin Metzler auch verschiedene Fragen bezüglich der Menschenrechte, namentlich der Todesstrafe, sowie des Datenschutzes auf.

Mit dem Innenminister besprach die EJPD-Vorsteherin besonders die Bekämpfung des Terrorismus. Beide Länder verfügen über einen starken Finanzplatz und haben die notwendigen Massnahmen ergriffen, um diesen vor Missbrauch zu schützen. Zudem kamen Migrationsfragen zur Sprache; die Minister kamen überein, den Abschluss eines Rückübernahme-abkommens ins Auge zu fassen.

Zum Abschluss liess sich Bundesrätin Metzler das Konzept Singapurs im Bereich e-Government erklären. Singapur gehört in diesem Bereich zu den führenden Staaten und wickelt einen beträchtlichen Teil des Amtsverkehrs bereits auf elektronischem Weg ab. Bundesrätin Metzler zeigte sich beeindruckt und meinte, die Schweiz könne von der Erfahrung Singapurs profitieren.

Positives Fazit

Von ihrer gut einwöchigen Südostasienreise zog Bundesrätin Metzler ein positives Fazit und zeigte sich mit dem Erreichten sehr zufrieden. Vor allem bei der Polizeizusammenarbeit und der Rechtshilfe wird die künftige Zusammenarbeit auf wesentlich verbesserter Grundlage stattfinden können. Mit diesem für die Arbeit des EJPD immer bedeutender geworde-nen Raum konnten wichtige politische und operationelle Kontakte geknüpft, die Zusammenarbeit intensiviert und verschiedene Abkommen unterzeichnet werden.

So hat die Vorsteherin des EJPD während ihrer Reise mit den Philippinen ein Rechtshilfeabkommen unterzeichnet, dasjenige mit Hong Kong wird voraussichtlich noch dieses Jahr in Kraft treten. Mit den anderen beiden Staaten ist ein solches Abkommen geplant. Für die Polizeizusammenarbeit konnten wertvolle Kontakte geknüpft und mit Thailand die Stationierung eines Verbindungsbeamten vor allem zur effizienteren Bekämpfung des Drogenhandels und der organisierten Kriminalität vereinbart werden.

In dieser für die legale und besonders die illegale Migration wichtigen Region konnten ebenfalls Fortschritte erzielt und der Dialog verbessert werden. Mit den Philippinen unterzeichnete Bundesrätin Metzler ein Rückübernahmeabkommen. Ein derartiges Abkommen besteht bereits mit Hong Kong. Mit Thailand als bedeutendem Transitland und gegebenenfalls auch mit Singapur soll ein Rückübernahmeabkommen ausgehandelt werden.

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