Eidgenössische Kommission für Flüchtlingsfragen erhält neuen Präsidenten

Medienmitteilungen, EJPD, 18.12.2002

Bern, 18.12.2002 Der Thurgauer Regierungsrat Roland Eberle (SVP) wird neuer Präsident der Eidgenössischen Kommission für Flüchtlingsfragen (EKF).

Roland Eberle löst den bisherigen Präsident der EKF, BFF-Direktor Jean-Daniel Gerber, ab, welcher der Kommission als Sachverständiger mit beratender Stimme erhalten bleiben wird. Das Sekretariat verbleibt im Bundesamt für Flüchtlinge (BFF).

Die Vorsteherin des EJPD hat seit längerer Zeit beabsichtigt, den Direktor des BFF von seinem Doppelmandat zu entbinden und für die EKF ein externes Präsidium zu bestimmen. Damit entspricht sie auch dem persönlichen Anliegen von Jean-Daniel Gerber. Dieser Schritt wird auch mit dem Hinweis auf die Organisation der anderen ausserparlamentarischen Kommissionen EKA und EKR begründet, welche von verwaltungs-unabhängigen Personen geführt werden.

Ausgewiesener Experte des Asyl- und Migrationsbereichs

Mit Roland Eberle konnte ein ausgewiesener Experte des Asyl- und Migrationsbereichs für das EKF-Präsidium gefunden werden. Eberle stand während mehreren Jahren dem Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau vor und hat sich in dieser Funktion eingehend mit Fragen des Asyl- und Flüchtlingswesens beschäftigt. Heute ist er Vorsteher des Departementes für Finanzen und Soziales.

Die gegenwärtig 17 Mitglieder umfassende EKF beurteilt zuhanden von Bundesrat und Bundesverwaltung die Lage im Asyl- und Flüchtlingsbereich und erarbeitet Lösungen zu einer konstruktiven Weiterentwicklung der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Sie arbeitet zudem eng mit der Eidgenössischen Ausländerkommission (EKA) und der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) zusammen. Die EKF ist aus Vertreterinnen und Vertretern aller massgeblichen Kräfte des Asyl- und Flüchtlingsbereichs zusammengesetzt.

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