Bundesrat Blocher besucht Gefängnisse und Empfangszentren

Medienmitteilungen, EJPD, 28.01.2005

Bern, 28.01.2005. Bundesrat Christoph Blocher hat heute nach kurzfristiger Ankündigung das Flughafengefängnis Zürich-Kloten und das Ausschaffungsgefängnis in Basel besucht. Den Empfangszentren für Asylsuchende der beiden Städte stattete er bei dieser Gelegenheit unangekündigt eine Stippvisite ab. Die Besuche bestätigten die Dringlichkeit eines verschärften Asylgesetzes.

Der Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements wollte sich vor Ort ein Bild über Abläufe, Organisation, Logistik und Ressourcen machen. Alle besuchten Einrichtungen seien ordnungsgemäss geführt, stellte Bundesrat Christoph Blocher zufrieden fest. Sowohl die Flughafentransitstelle für Asylsuchende am Flughafen Zürich-Kloten sowie das Empfangszentrum in Basel seien dank der rückläufigen Asylgesuche erfreulicherweise nur zu 50 Prozent ausgelastet, folgerte er. Bundesrat Blocher wurde in seinen Besuchen darin bestätigt, dass die Restrukturierung im Asylwesen notwendig ist. Das werde sich auch finanziell positiv auswirken.
Die Ausschaffungsgefängnisse hingegen sind stark belegt. Das akzenturiere die Rückschaffungsprobleme, namentlich nach Afrika, Russland und Georgien, hielt der EJPD-Vorsteher nach seinen Besuchen fest. Abschliessend resümierte er: "Die Aussprachen mit den Verantwortlichen bestätigen die Dringlichkeit eines verschärften Asylgesetzes."

Der Besuch bot dem Vorsteher des EJPD die Gelegenheit, den Kontakt mit den örtlichen Verantwortlichen zu pflegen und deren Anliegen zu besprechen. Es ist ihm ein Bedürfnis, einen autentischen Eindruck der Situation in den Gefängnissen und Empfangsstellen zu gewinnen und die praktischen Aspekte kennen zu lernen.