Bundesrat Blocher hat den italienischen Justizminister Mastella empfangen

Schlagwörter: Rechtshilfe

Medienmitteilungen, EJPD, 04.09.2006

Bern. Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat heute im Landsitz Lohn den italienischen Justizminister Clemente Mastella zu einem Arbeitsgespräch empfangen. Das Treffen verlief in offener und freundschaftlicher Atmosphäre. Beide Minister hoben die engen Beziehungen zwischen den Nachbarstaaten hervor.

Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs stand namentlich die Zusammenarbeit im Bereich der Auslieferung und der internationalen Rechtshilfe, die auf der Grundlage des neuen bilateralen Zusatzvertrages zum Europäischen Rechtshilfeübereinkommen weiter vertieft werden soll. Die beiden Minister sprachen ferner über die Überstellung von Strafgefangenen in ihren Heimatstaat zwecks Verbüssung der Strafe. Die Schweiz hat das Zusatzprotokoll zum Europäischen Überstellungsübereinkommen bereits ratifiziert; Italien hat dieses neue Instrument unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert.