Übernahme der Rechtsgrundlagen zur Anpassung des Schengener Informationssystems

Schlagwörter: Schengen/Dublin

Medienmitteilungen, EJPD, 14.11.2007

Bern. Ein weiterer Schritt zur Anbindung der Schweiz an das Schengener Informationssystem ist erfolgt. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Notenaustausche zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Übernahme der Anpassungen der Rechtsgrundlagen des Schengener Informationssystems gutgeheissen und dem Parlament zur Genehmigung überwiesen.

Der Schengen-Besitzstand wurde im Bereich des Schengener Informationssystems – das gemeinsame Fahndungssystem der Schengen-Staaten – weiterentwickelt. Diese Weiterentwicklungen passen die Rechtsgrundlagen des Schengener Informationssystems an. Es handelt sich einerseits um Verbesserungen des Systems der ersten Generation (SIS I+). Andererseits gehören dazu die Rechtsgrundlagen des Systems der zweiten Generation (SIS II), welches das System der ersten Generation ablösen wird, sobald es technisch operationell ist.