Föderalismus unter Effizienzdruck

Die Nationale Föderalismuskonferenz 2008 wird durch den Bund, die Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) und den Gastgeberkanton Aargau, in Zusammenarbeit mit dem Schweizerischen Gemeindeverband und dem Schweizerischen Städteverband, organisiert. An der heutigen Pressekonferenz in Bern haben die Vertreter der Konferenzorganisatoren Bundesrat Christoph Blocher (Vorsitz Politisches Leitorgan), der designierte Ständeratspräsident Christoffel Brändli (Mitglied Politisches Leitorgan), Regierungsrat Kurt Wernli, Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres des Kantons Aargau (Co-Vorsitz Politisches Leitorgan) und Peter Grünenfelder, Staatsschreiber des Kantons Aargau (Vorsitz Konferenzausschuss) das Programm der Konferenz präsentiert.

 

Im Zeichen des globalen Wettbewerbs erwartet die Wirtschaft von der Politik einheitliche, effiziente und schlanke Lösungen. Diese wirtschaftlichen Erwartungen scheinen sich zunehmend an föderalistischen Werten wie Bürgernähe, Partizipation und Subsidiarität zu reiben. Wie viel Föderalismus ist unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit noch möglich? Sind territoriale Reformen erforderlich, um dem Effizienzdruck standzuhalten? Die Nationale Föderalismuskonferenz 2008 will diese und ähnliche Fragen anhand konkreter Beispiele zur Debatte stellen und damit zu einem vertieften Verständnis und zu weiterführenden Reformansätzen des Schweizer Föderalismus beitragen.

 

Unter anderem wird die Thematik an Fallbeispielen aus der Bildungs-, Gesundheits- und Kulturpolitik diskutiert. Neben namhaften Vertreterinnen und Vertretern aller drei Staatsebenen sowie der Wirtschaft und Wissenschaft haben Bundesrat Christoph Blocher, der designierte Ständeratspräsident Christoffel Brändli, der Aargauer Landammann Ernst Hasler, der ehemalige Botschafter in Washington Prof. Dr. Alfred Defago, Claude Hauser, Präsident der Verwaltung Migros-Genossenschafts-Bund und der Schriftsteller Hugo Loetscher bereits ihre Zusage für ein Referat erteilt.