EJPD-Vorsteherin am informellen Treffen der Justiz- und Innenminister der EU in Toledo
Medienmitteilungen, EJPD, 21.01.2010
Bern. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf hat heute am informellen Treffen der Justiz- und Innenminister in Toledo teilgenommen. Der JI-Ministerrat beriet über eine Strategie der inneren Sicherheit und diskutierte im Beisein von US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano über Massnahmen im Kampf gegen den Terrorismus. Anschliessend traf die Vorsteherin des EJPD die US-Heimatschutzministerin zu einem bilateralen Gespräch.
Zu dieser informellen Sitzung des JI-Ministerrates zu Beginn der spanischen Präsidentschaft waren neben den EU-Mitgliedstaaten auch die assoziierten Schengen-Staaten eingeladen. Hauptthema des Treffens war die innere Sicherheit im Schengenraum. Die Ministerinnen und Minister diskutierten den Entwurf einer entsprechenden Strategie, mit der die Sicherheitszusammenarbeit, die Kooperation in den Bereichen Grenzschutz, Zivilschutz, Naturkatastrophen und die justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen gestärkt werden soll.
Thematisiert wurde weiter der vereitelte Anschlag vom 25. Dezember 2009 auf ein US-Passagierflugzeug. Der Austausch mit US-Heimatschutzministerin Janet Napolitano diente dazu, die Konsequenzen zu beleuchten, die aus diesem Ereignis für den Kampf gegen den Terrorismus zu ziehen sind, widmete sich aber auch ganz allgemein der internationalen Zusammenarbeit auf diesem Gebiet. In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigen die Schengen-Staaten und die USA die Notwendigkeit einer internationalen Antwort auf die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. Im bilateralen Gespräch zwischen Bundesrätin Widmer-Schlumpf und Ministerin Napolitano wurde die Zusammenarbeit in der Terrorismusbekämpfung erörtert.
