Sechs Fragen und sechs Antworten

Ein elektronischer Identitätsnachweis, auch E-ID genannt, ist, ganz einfach gesagt, ein Set von Personalien (Name, Vorname, Geburtsdatum und allenfalls weitere Merkmale), die der Staat geprüft hat. Dieses Set von Personalien kann mit einem geeigneten Datenträger, z.B. auf dem Handy, einer Kundenkarte mit Chip oder einem USB-Stick, zum Einsatz gebracht werden. Der Staat prüft und anerkennt die konkreten Anwendungen und er anerkennt, kontrolliert und beaufsichtigt deren Anbieterinnen und Anbieter. Das können private Unternehmen und Organisationen sein, aber auch Verwaltungseinheiten der Kantone und der Gemeinden. Genutzt werden kann die E-ID dort, wo Produkte oder Dienstleistungen online angeboten werden – bei Privaten, aber auch bei Behörden.

Der Staat stellt mit dem neuen Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz, BGEID) sicher, dass in diesem Bereich kein Wildwuchs entsteht und die Regeln für den Datenschutz klar sind. Er ist also Garant für staatlich anerkannte und damit vertrauenswürdige Lösungen, mit denen sich Nutzerinnen und Nutzer in der digitalen Welt sicher und bequem bewegen können. Zum einen sorgt der Staat dafür, dass niemand unter einer falschen Identität eine E-ID bekommt. Online-Aktivitäten erhalten so die notwendige Rechtssicherheit und Verbindlichkeit. Zum andern stellt der Staat mit klaren Vorgaben sicher, dass die persönlichen Daten der Nutzerinnen und Nutzer geschützt werden.

Nein. Die Nutzung ist freiwillig. Wer einen Online-Zugang zu seinen Produkten oder Dienstleistungen auf niedriger Sicherheitsstufe anbietet (es gibt drei Sicherheitsstufen, niedrig, substantiell und hoch, je nach Art der Transaktion), muss auch einen Zugang ohne E-ID ermöglichen. Das ist im neuen Gesetz ausdrücklich festgehalten. Konkret heisst das: Wer als Online-Anbieter einen Altersnachweis verlangt, muss dafür sorgen, dass das auch ohne E-ID geht, z.B. mit dem Hochladen oder Einsenden einer Kopie der Identitätskarte. Das gilt auch für solche Online-Dienste von Behörden. Es gibt aber auch Online-Angebote und -Dienste, bei denen es eine Identifikation auf einer höheren Sicherheitsstufe braucht, z.B. für einen Auszug aus dem Straf- oder Betreibungsregister. Wer eine staatlich geprüfte E-ID mit passender Sicherheitsstufe hat, kann diesen in Zukunft einfacher und bequemer bestellen. Selbstverständlich kann der Auszug aber weiterhin auch auf dem Papierweg oder mit einem Gang an den Postschalter oder zur Behörde bestellt werden.

Das neue Gesetz macht strikte Vorgaben, z. B. zur Sicherheit der Informatiksysteme, und es auferlegt allen Beteiligten strenge Pflichten zum Schutz der Daten, die es für den elektronischen Identitätsnachweis braucht. Diese Regelungen gehen über den herkömmlichen Datenschutz hinaus. Beantragt jemand eine E-ID, wird das staatlich geprüfte Set an Personalien der Anbieterin der konkreten E-ID-Lösung ausschliesslich mit dem ausdrücklichen Einverständnis der E-ID-Nutzerinnen und -Nutzer weitergegeben. Die E-ID-Anbieterin darf die erhaltenen Daten und daraus abgeleitete Informationen weder Dritten weitergeben noch für einen anderen Zweck nutzen. Nutzerinnen und Nutzer einer E-ID haben online Zugang zu ihren Daten und können so selber bestimmen, wer ihre Daten erhält.

Wie in vielen anderen Bereichen auch teilen sich Staat und Private beim digitalen Identitätsnachweis die Aufgaben. Der Staat macht die gesetzlichen Vorgaben, gewährleistet die Richtigkeit der Daten und nimmt die Aufsicht über die Anbieterinnen der E-ID wahr. Er nimmt seine Gesetzgebungs- und Aufsichtskompetenzen wahr. Neben Verwaltungseinheiten der Kantone und der Gemeinden werden insbesondere private Unternehmen konkrete E-ID-Lösungen anbieten. Das ist wichtig, denn sie können schneller und flexibler auf die sich verändernden technischen Möglichkeiten und auf die Bedürfnisse der Konsumentinnen und Konsumenten reagieren. Diese Arbeitsteilung, wie wir sie namentlich im ganzen Telecom-Bereich schon lange kennen, kommt also den Nutzerinnen und Nutzern von E-ID-Lösungen zugute.

Nein. Der elektronische Identitätsnachweis ist kein digitaler Pass. Vielmehr ist es ein Verfahren, mit dem Nutzerinnen und Nutzer z.B. bei einer Behörde einfach, aber sicher einen Straf- oder Betreibungsregisterauszug bestellen oder sich in einem Online-Shop einloggen können. Dafür ist ein staatlich geprüftes Set von Personalen hinterlegt, auf deren Richtigkeit sich alle verlassen können. Ähnliche Verfahren gibt es zwar schon seit längerem, vor allem von grossen internationalen IT-Konzernen wie beispielsweise Facebook, Google oder Apple. Allerdings gibt es für diese Anbieterinnen und ihre Verfahren keine besonderen gesetzlichen Regeln (etwa für den Schutz der Daten), keine Aufsicht und keine Kontrolle. Und die dabei verwendete Online-Identität ist nicht staatlich geprüft. Weder diese ungeprüften Identifizierungsdienste noch die Schweizer Lösung, die das neue Gesetz vorschlägt, ersetzen jedoch den Pass oder die Identitätskarte.

nach oben Letzte Änderung 02.03.2020