Bundesrat Beat Jans besucht Bundesasylzentren in der Ostschweiz

Bern, 18.11.2024 - Bundesrat Beat Jans hat am 18. November 2024 die Bundesasylzentren Kreuzlingen und Altstätten in der Asylregion Ostschweiz besucht. Dabei tauschte er sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Standortkantone und der jeweiligen Gemeinden aus. Der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) würdigte die gute Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Verbundaufgabe Asyl.

Diese Zusammenarbeit sei ein Auftrag des Gesetzgebers und eine Erwartung der Bevölkerung, betonte Bundesrat Beat Jans vor den Medien in Altstätten. Die Migration sei mit Herausforderungen verbunden - für die Kantone, die Städte und die Gemeinden ebenso wie für den Bund. Der konstruktive Austausch führe zu einem besseren Verständnis der Bedürfnisse und Herausforderungen aller Beteiligten, sagte der EJPD-Vorsteher.

Insbesondere die mit der Unterbringung und der Sicherheit verbundenen Herausforderungen kamen zur Sprache bei dem Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern des Kantons Thurgau und der Stadt Kreuzlingen sowie anschliessend mit den Vertreterinnen und Vertretern des Kanton St. Gallen und der Stadt Altstätten. Weitere Themen waren unter anderem die Zusammenarbeit beim Wegweisungsvollzug, der Pendenzenabbau und die vorübergehende Schliessung von Bundesasylzentren.

Vor dem Hintergrund der gegenüber dem Vorjahr rückläufigen Gesuchszahlen und der aktuell tiefen Auslastung der Bundesasylzentren (BAZ) von rund 50 Prozent hatte das SEM im Oktober beschlossen, neun temporäre Unterkünfte vorübergehend zu schliessen. Diese können bei Bedarf innert kurzer Frist wieder in Betrieb genommen werden. Für eine Entlastung des Asylsystems sorgen auch der beschleunigte Abbau von Pendenzen, die flächendeckende Einführung des 24-Stunden-Verfahrens und der markante Rückgang von Sicherheitsvorfällen in den Bundesasylzentren. 

Das Bundesasylzentrum (BAZ) Altstätten gehört zu den Zentren mit Verfahrensfunktion. Bei einer maximalen Kapazität von 340 Plätzen und einer aktuellen Belegung von rund 260 Personen liegt die Auslastung derzeit bei 75 Prozent. Das BAZ Kreuzlingen weist bei einer Kapazität von 310 Plätzen und einer Belegung von rund 230 Personen eine Auslastung von 73 Prozent auf.

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