Bundesrat Blocher an Innenministertreffen in Vaduz

Gespräche über Polizei- und Sicherheitszusammenarbeit

Medienmitteilungen, EJPD, 24.08.2006

Bern. Bundesrat Christoph Blocher hat in Vaduz an einem zweitägigen Treffen mit den Innenministern des Fürstentums Liechtenstein, Österreichs und Deutschlands teilgenommen. Das Treffen unter dem Motto "Vier Länder - Ein gemeinsamer Sicherheitsraum" fand auf Einladung des Fürstentums Liechtenstein statt.

Der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements, Bundesrat Christoph Blocher, der Regierungsrat für Inneres des Fürstentums Liechtenstein, Martin Meyer, die Innenministerin von Österreich, Liese Prokop und der Innenminister Deutschlands, Wolfgang Schäuble, sprachen über die Sicherheitszusammenarbeit zwischen den Nachbarstaaten und die Integration der Schweiz und Liechtenstein in die Schengener Sicherheitszusammenarbeit. Dabei betonten sie die gut funktionierende Polizeizusammenarbeit auf der Basis der bestehenden Kooperationsverträge.

Von der Schengener Sicherheitszusammenarbeit erwarten die Minister eine weitere Vertiefung der bestehenden Kooperation sowie insbesondere eine effizientere Fahndungszusammenarbeit durch den Anschluss der Schweiz und Liechtenstein an das Schengener Informationssystem SIS II.

Die Innenminister tauschten zudem Erfahrungen im Bereich der Integration von Ausländerinnen und Ausländern aus und erörterten die zentralen Herausforderungen der nächsten Jahre. Bei dieser Gelegenheit informierte Bundesrat Blocher seine Kollegin und Kollegen über die bevorstehende Abstimmung vom 24. September 2006 über das neue Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG).

Die Sicherheit bei Grossanlässen wie der vergangenen Fussball-weltmeisterschaft 2006 in Deutschland sowie der kommenden Europaweltmeisterschaft in der Schweiz und Österreich kam ebenfalls zu Sprache. Österreich und die Schweiz werden die Erfahrungen Deutschlands in die Vorbereitungen für die UEFA EURO 2008 einfliessen lassen.

Ministerin Prokop und Bundesrat Blocher orientierten ihrerseits über den Planungsstand für die UEFA EURO 2008. Sie betonten dabei die gute Zusammenarbeit und die wichtige Abstimmung in Sicherheitsbelangen zwischen den Organisatoren der EURO 2008.

Im Anschluss an das Treffen wurden die vier Minister zudem vom Liechtensteinischen Regierungschef Otmar Hasler und von Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein empfangen.

nach oben Letzte Änderung 24.08.2006

Kontakt

Kontakt / Rückfragen

Informationsdienst EJPD
T
+41 58 462 18 18
Kontakt