Neue nationale Visa-Datenbank

Medienmitteilungen, Der Bundesrat, 18.12.2013

Bern. Ab Januar 2014 nimmt die neue nationale Visa-Datenbank ORBIS ihre Funktion auf. Neu werden die Visa-Daten in einer Datenbank unabhängig von der bestehenden Ausländerdatenbank gespeichert. Zu diesem Zweck hat der Bundesrat heute eine neue Verordnung über die Visainformationssysteme verabschiedet.

Ab Januar 2014 führt die Schweiz ein neues Informationssystem namens ORBIS ein. Darin werden Daten zu den Visumanträgen gespeichert, die bei den schweizerischen Behörden eingereicht werden. Das neue System ist EU-kompatibel und wird wie bisher Visadaten an die zentrale Datenbank des Schengen-Raums übermitteln. Mit ORBIS wurde eine zeitgemässe und benutzerfreundliche Anwendung entwickelt, die eine effiziente Bearbeitung von Visumanträgen erlaubt. Insbesondere ermöglicht das System aber die Verarbeitung von Visumantragsdaten, welche private Firmen im Auftrag und unter Aufsicht von schweizerischen Behörden erfassen.

Neu ist, dass die Visa-Datenbank unabhängig von der bestehenden Ausländerdatenbank funktioniert. Daher werden die Datenbearbeitung und der Datenschutz neu in der Visa-Informationssystem-Verordnung geregelt. Der Verordnungsentwurf wurde den Kantonen und interessierten Kreisen vergangenen Sommer zur Vernehmlassung unterbreitet und ist in den Grundzügen auf breite Zustimmung gestossen.

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