Bundesrätin Sommaruga vertieft Migrations- und Polizeizusammenarbeit mit Kosovo

Medienmitteilungen, EJPD, 05.04.2014

Bern. Auf ihrer Arbeitsreise im Westbalkan hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga am Freitag und am Samstag Kosovo besucht. Sie führte Arbeitsgespräche mit mehreren Ministerinnen und Ministern. Sommaruga besuchte ein Siedlungsprojekt für Roma, ein Hochsicherheitsgefängnis sowie die geteilte Stadt Mitrovica. Mit Vertreterinnen und Vertretern von NGOs diskutierte sie zudem die die besonderen Herausforderungen, die sich in diesem jungen Staat für die Zivilgesellschaft stellen.

Der Besuch Kosovos ist die erste Etappe einer mehrtägigen Reise von Bundesrätin Simonetta Sommaruga durch Länder des Westbalkans. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes (EJPD) traf sich in Prishtina mit Innenminister Bajram Rexhepi, mit Justizminister Hajredin Kuçi sowie mit dem stellvetretenden Minister für europäische Integration, Gëzim Kasapolli.

Migrationspartnerschaft und Polizeiabkommen

Thema dieser bilateralen Gespräche waren die seit 2010 bestehende Migrationspartnerschaft zwischen Kosovo und der Schweiz sowie das im November 2013 unterzeichnete Abkommen zur Polizeikooperation. Ebenfalls zur Sprache kamen die Bemühungen Kosovos, die Integration in die europäischen Institutionen weiter voranzutreiben. In diesem Zusammenhang führte Bundesrätin Sommaruga auch Gespräche mit der stellvertretenden Chefin von EULEX Kosovo, Joëlle Vachter, und mit dem Chef des EU-Office, Samuel Žbogar.

Besuch von Projekten und Austausch mit NGO

Bundesrätin Sommaruga besuchte zudem ein Siedlungsprojekt für Roma in Gjakova, das von der Schweiz unterstützt wird. Es soll die Integration der Roma-Minderheit fördern, wobei besonderes Augenmerk auf die Einschulung der Kinder gelegt wird. Des Weiteren besichtigte die Justizministerin ein Hochsicherheitsgefängnis in Gërdoc, das von der EU mitfinanziert wird und seinen Betrieb bald aufnehmen wird. Es soll unter anderem dazu dienen, dass Staaten der EU kosovarische Gefangene zur Verbüssung langjähriger Haftstrafen in deren Heimat überstellen können. Die Schweiz hat ebenfalls zu diesem Zweck vor kurzem einen Überstellungsvertrag mit Kosovo abgeschlossen.

Bundesrätin Sommaruga sprach in Kosovo zudem mit Vertreterinnen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen. Dabei kamen die Aufarbeitung der Vergangenheit und die Folgen des Krieges ebenso zur Sprache wie der Demokratisierungsprozess, die Gleichbehandlung von Mann und Frau oder der Schutz von Minderheiten.

In Mitrovica im Norden Kosovos machte sich die Bundesrätin ausserdem ein Bild von den besonderen Herausforderungen, die mit dem Zusammenleben der verschiedenen Ethnien in dieser geteilten Stadt verbunden sind.

Nach Kosovo reist die Bundesrätin weiter nach Bosnien-Herzegowina. Die letzte Etappe führt sie dann nach Kroatien. Dort nimmt sie an einer internationalen Polizeikonferenz teil, die von Kroatien und der Schweiz gemeinsam organisiert wird.

nach oben Letzte Änderung 05.04.2014

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