Bundespräsidentin Sommaruga auf Arbeitsbesuch in Polen

Medienmitteilungen, EJPD, 08.07.2015

Bern. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga ist am heutigen Mittwoch in Warschau mit dem Staatspräsidenten und der Regierungschefin Polens zusammengekommen. Präsident Bronisław Komorowski und Ministerpräsidentin Ewa Kopacz empfingen die Bundespräsidentin zu zwei separaten Treffen. Im Zentrum der Gespräche standen neben den bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen die Europapolitik beider Länder sowie Fragen der gesamteuropäischen Sicherheit.

Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga wird vom polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski begrüsst (Foto: Keystone)
enlarge_picture Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga wird vom polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski begrüsst (Foto: Keystone)

Die Gesprächspartner würdigten die dynamischen und sehr guten bilateralen Beziehungen, die in den letzten Jahren durch mehrere hochrangige polnisch-schweizerische Kontakte gefestigt wurden. Zudem erläuterte Bundespräsidentin Sommaruga die aktuellen Herausforderungen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Die Bundespräsidentin informierte ihre Gesprächspartner über den Stand der laufenden Konsultationen zwischen der Schweiz und der EU im Zusammenhang mit der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Präsident Komorowski und Ministerpräsidentin Kopacz zeigten sich besorgt über die Folgen der Abstimmung vom 9. Februar 2014 und bezeichneten die Ausgangslage als schwierig und anspruchsvoll, insbesondere weil das Prinzip der Personenfreizügigkeit für den europäischen Zusammenhalt von zentraler Bedeutung sei.

Kopacz unterstrich, Polen sei sich der ökonomischen Bedeutung der Schweiz für die EU bewusst. Gerade deshalb sei es wichtig, dass die derzeitige Phase der Unsicherheit und Ungewissheit abgelöst werde durch klare und geregelte Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Polen unterstütze deshalb den zwischen der Kommission und der Schweiz vereinbarten Dialog.

Im Weiteren besprachen Bundespräsidentin Sommaruga und ihre Gesprächspartner aktuelle Themen wie die Schuldenkrise in Griechenland, die europäische Migrationsagenda sowie die internationale Sicherheitslage, insbesondere die Situation in der Ukraine. Dabei betonte Ministerpräsidentin Kopacz, die Griechenland-Krise dürfe nicht dazu führen, dass Europa der nach wie vor dramatischen Situation in der Ukraine zuwenig Beachtung schenke.

Schliesslich erklärte die Bundespräsidentin das Interesse der Schweiz an einer vertieften Zusammenarbeit mit der Visegrad-Gruppe, der Polen, Ungarn, die Slowakei und die Tschechische Republik angehören. Polen wird von Mitte 2016 bis Mitte 2017 zum nächsten Mal die Präsidentschaft der Visegrad-Gruppe innehaben.

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nach oben Letzte Änderung 08.07.2015

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