Bundespräsidentin Sommaruga trifft US-Justizministerin Lynch

Medienmitteilungen, EJPD, 14.09.2015

Bern. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Montag in Zürich US-Justizministerin Loretta Lynch zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Im Zentrum des Treffens am Rande der 20. Jahreskonferenz der Internationalen Vereinigung der Staatsanwälte, die dieses Jahr in der Schweiz stattfindet, standen verschiedene Justiz- und Sicherheitsfragen.

Die Schweiz und die USA sind enge und langjährige Partner in der Justiz- und Sicherheitszusammenarbeit. Sommaruga informierte Lynch unter anderem über den Stand des Auslieferungsverfahrens gegen FIFA-Funktionäre beim Bundesamt für Justiz (BJ). Einer der Betroffenen hatte im Juli in seiner Auslieferung zugestimmt. Die anderen sechs Fälle sind beim BJ als erster Instanz noch hängig. Anschliessend können die Entscheide des BJ an das Bundesstrafgericht und das Bundesgericht weiter gezogen werden.

Beide Seiten zeigten sich bei dem Treffen in Zürich besorgt über die Zunahme terroristisch motivierter Reisen und entsprechender Propaganda im Internet. Sommaruga informierte Lynch über die Schaffung der schweizerischen Task Force TETRA im vergangenen Oktober unter Leitung des Bundesamts für Polizei (fedpol), welche die Lage analysieren, allfälligen Handlungsbedarf aufzeigen und mögliche neue Massnahmen vorschlagen soll. Im Vordergrund stehen dabei eine bessere Nutzung vorhandener Instrumente, Gespräche mit Internet-Service-Anbietern und die Verhinderung der Radikalisierung von Jugendlichen.

Weiter sagte Sommaruga, die Schweiz sei bereit, die Zusammenarbeit der Polizeistellen beider Seiten im Kampf gegen Schwerverbrechen weiter auszubauen. Diese Zusammenarbeit erfolgt derzeit vor allem über Interpol und über die Polizeiattachés beider Seiten. Zusätzlich besprochen wurden die Bekämpfung des Menschenhandels und die besonders gefährdete Rolle von Frauen in bewaffneten Konflikten.

Sommaruga informierte die US-Justizministerin ausserdem über den Stand der Arbeiten zur Modernisierung des Urheberrechtes, die unter anderem auch dazu führen soll, dass die Verletzung von Urheberrechten im Internet besser bekämpft werden kann. Der Gesetzesentwurf dazu soll Ende des laufenden Jahres vorliegen.

nach oben Letzte Änderung 14.09.2015

Kontakt

Informationsdienst EJPD
T
+41 58 462 18 18
Kontakt