Litauens Präsidentin Grybauskaité für offiziellen Besuch in der Schweiz

Medienmitteilungen, EJPD, 06.10.2015

Bern. Am Dienstag hat Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga die litauische Präsidentin, Dalia Grybauskaité, zu einem offiziellen Besuch in der Schweiz empfangen. Zentrale Gesprächsthemen neben den bilateralen Beziehungen waren die Europapolitik – seitens der Schweiz insbesondere der Stand der Umsetzung des Verfassungsartikels zur Zuwanderung –, die Lage in der Ukraine sowie die Flüchtlingskrise in Europa. Die Schweiz und Litauen pflegen freundschaftliche und in den vergangenen Jahren zunehmend intensive Kontakte.

Dalia Grybauskaitė, Präsidentin der Republik Litauen, und Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga
enlarge_picture Dalia Grybauskaitė, Präsidentin der Republik Litauen, und Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga (Foto: Bundeskanzlei)

Die offiziellen Gespräche fanden auf dem Landgut Lohn statt, wo die litauische Präsidentin zuvor mit militärischen Ehren empfangen worden war. Beide Seiten brachten dabei die aktuellen Herausforderungen ihrer Länder zur Sprache. Bundespräsidentin Sommaruga informierte die litauische Präsidentin in diesem Zusammenhang über den Stand der laufenden Gespräche mit der EU-Kommission in Brüssel mit Blick auf eine Lösung im Bereich der Personenfreizügigkeit. Litauen unterstützt diesen zwischen der Kommission und der Schweiz vereinbarten Dialog.

Die Bundespräsidentin legte zudem dar, wie der bilaterale Weg zwischen der Schweiz und der EU erneuert und gestärkt werden soll. Dies möchte der Bundesrat erreichen, indem parallel zu den Konsultationen über die Personenfreizügigkeit auch Fortschritte für ein Abkommen zu den institutionellen Fragen erzielt werden. "Gute, stabile Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sind nicht nur für die Schweiz und ihre unmittelbaren Nachbarn wichtig. Ganz Europa profitiert davon", erklärte Sommaruga.

Mit Blick auf die Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise betonten beide Seiten das grundsätzliche Ziel einer gesamteuropäischen, solidarischen Politik. Bundespräsidentin Sommaruga und Präsidentin Grybauskaité waren sich einig, dass es keine nationalen Lösungen geben kann. Das Programm der EU zur Umverteilung schutzbedürftiger Menschen sei ein wichtiger, erster Schritt, aber man müsse nun noch offene Fragen wie beispielsweise die Registrierung der Flüchtlinge in den Ankunftsländern klären.

Die Delegationen besprachen weiter die Lage in der Ukraine, die für Litauen aufgrund der geographischen Nähe zur Ukraine und zu Russland von zentraler Bedeutung ist.

Würdigung der bilateralen Beziehungen

Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Litauen, die in den vergangenen Jahren durch die Kooperation im Rahmen des schweizerischen Erweiterungsbeitrags vertieft wurden, sind am Dienstag von beiden Seiten gelobt und gewürdigt worden. Der Schweizer Beitrag an Litauen beträgt 71 Millionen Franken und umfasst acht Projekte. Besonders hervorzuheben ist das Programm zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung von Müttern und Kindern. In mehreren litauischen Spitälern fördert die Schweiz die Weiterbildung des Gesundheitspersonals und die Modernisierung veralteter Spitalinfrastrukturen. Eine gut ausgebaute Zusammenarbeit gibt es bereits in den Bereichen Innovation sowie Kultur. Die wirtschaftlichen Beziehungen entwickelten sich den vergangenen Jahren ebenfalls erfreulich.

Die Schweiz und Litauen suchen zudem nach Möglichkeiten, auf multilateraler Ebene enger zusammenzuarbeiten. Bundespräsidentin Sommaruga und Präsidentin Grybauskaité stellten fest, dass beim Engagement für Frauenrechte Kooperationspotential besteht. Litauens Präsidentin Grybauskaité ist Vorsitzende des Weltrates weiblicher Führungspersönlichkeiten, dem auch Bundespräsidentin Sommaruga angehört.

nach oben Letzte Änderung 06.10.2015

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