Simonetta Sommaruga in Niger, einem Land am Schnittpunkt von Migrationsbewegungen

Medienmitteilungen, EJPD, 06.10.2017

Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat sich am 4. und 5. Oktober 2017 bei einem Arbeitsbesuch in Niger ein Bild gemacht vom Ausmass der migrationspolitischen Herausforderungen, mit denen das Land konfrontiert ist. Die grosse Mehrheit der Migrantinnen und Migranten, die von den Ländern Westafrikas aus einen Weg nach Norden suchen, reist über Niger und Libyen. Die Bundesrätin besuchte im Nordteil Nigers das Empfangs- und Transitzentrum von Agadez, wo Migrantinnen und Migranten, die auf ihrer Migrationsroute gestrandet sind, Unterstützung erhalten, sowie ein von der Schweiz unterstütztes Berufsbildungsprojekt. Sie informierte sich zudem über die Rohstoffthematik, die auch in Niger eine wichtige Rolle spielt.

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Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Nigers Aussen-, Kooperations- und Integrationsminister Ibrahim Yacouba stehen nach der Unterzeichnung des Abkommens zur Unterstützung ländlicher Organisationen an einem Tisch und geben sich die Hand
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Bundesrätin Simonetta Sommaruga und Nigers Aussen-, Kooperations- und Integrationsminister Ibrahim Yacouba nach der Unterzeichnung des Abkommens zur Unterstützung ländlicher Organisationen (Foto: Keystone / Anthony Anex)

Bundesrätin Simonetta Sommaruga besucht in Agadez, Niger ein Empfangs- und Transitzentrum der Organisation IOM. Das Bild zeigt sie im Gespräch mit jugendlichen Migranten.
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Bundesrätin Simonetta Sommaruga besucht in Agadez, Niger ein Empfangs- und Transitzentrum der Organisation IOM (Foto: Keystone / Anthony Anex)

Besuch in der Krankenstation des französischen Roten Kreuzes in Agadez: Bundesrätin Simonetta Sommaruga im Gespräch mit Ärzten und Krankenpflegern.
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Besuch in der Krankenstation des französischen Roten Kreuzes in Agadez (Foto: Keystone / Anthony Anex)

Bundesrätin Simonetta Sommaruga besucht das Empfangs- und Transitzentrum der Organisation IOM in Agadez. Im Hintergrund sind Migranten und Baracken des Lagers zu sehen.
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Bundesrätin Simonetta Sommaruga besucht das Empfangs- und Transitzentrum der Organisation IOM in Agadez (Foto: Keystone / Anthony Anex)

Besuch eines Schulungszentrums des
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Besuch eines Schulungszentrums des "Rural Skill Development Support Program" in Harikanassou, Niger (Foto: Keystone / Anthony Anex)

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) tauschte sich mit dem Präsidenten der Republik Niger, Issoufou Mahamadou, mit dem Aussenminister Ibrahim Yacoubou und mit dem Justizminister Marou Amadou aus. Niger liegt mitten auf den Migrationsrouten von den Ländern südlich der Sahara in die Maghreb-Staaten. Niger nimmt am dritten Treffen der Kontaktgruppe Zentrales Mittelmeer teil, das die Schweiz Mitte November ausrichtet.

Für Migrantinnen und Migranten ist Niger vor allem ein Transit- und Zielland. Niger hat Hunderttausende Flüchtlinge und Vertriebene aus Mali und Nigeria aufgenommen. Demgegenüber überqueren nur wenige nigrische Staatsangehörige das Mittelmeer Richtung Europa. So registrierte die Schweiz 2016 lediglich 26 Asylgesuche aus diesem Land. Die Migrationsbewegungen aus Niger erfolgen in die Nachbarländer, namentlich nach Libyen und Algerien. 

Rückkehrhilfe für Migranten

Die Schweiz unterstützt die Bemühungen Nigers zur Bewältigung der migrationspolitischen Herausforderungen, insbesondere durch ihren Beitrag zum EU-Nothilfefonds für Afrika (EUTF), der 2015 am Migrationsgipfel Europa-Afrika in Valletta ins Leben gerufen wurde. Die von der Schweiz mitfinanzierten Projekte in Niger sollen die Steuerung der Migration und den Schutz der Migrantinnen und Migranten verbessern. Das vom Fonds unterstützte Projekt der UNO-Migrationsagentur IOM (Internationale Organisation für Migration) für Niger umfasst fünf Empfangs- und Transitzentren für Migrantinnen und Migranten in Niger.

Bundesrätin Sommaruga besuchte das Zentrum in Agadez, in dem Migrantinnen und Migranten, die entlang der Migrationsroute an den Toren zur Wüste stranden, beraten und unterstützt werden, auch bei der freiwilligen Rückkehr. Die meisten dieser Menschen kehren aus Nordafrika nach Niger zurück, oft traumatisiert durch die Erfahrungen und Erlebnisse, die sie auf ihrem Weg gemacht haben. 

Ursachen der Migration bekämpfen

Die Schweiz engagiert sich seit 40 Jahren in Niger. Ihre Kooperationsstrategie konzentriert sich auf die Bereiche Grund- und Berufsbildung, ländliche Entwicklung, Regierungsführung (Governance) und Frieden. Sie legt den Schwerpunkt auf die Jugend des Landes, da dieses ein sehr starkes Bevölkerungswachstum aufweist. Dahinter steht die Überzeugung, dass die der Migration zugrundeliegenden Ursachen angegangen werden können, wenn junge Menschen berufliche Perspektiven erhalten. Die Vorsteherin des EJPD machte sich beim Besuch eines Berufsbildungsprojekts im Landwirtschaftssektor ein Bild davon, wie diese Strategie umgesetzt wird.

Am Mittwoch hatte Bundesrätin Sommaruga eine Projektvereinbarung mit der nigrischen Regierung unterzeichnet, mit der die Modernisierung der Landwirtschaft unterstützt wird. Damit leistet die Schweiz in den nächsten vier Jahren einen Beitrag zur Ernährungssicherheit von 330‘000 Menschen. 

Reich an Uran und dennoch arm

Wie bei ihrem Besuch in Tunesien zu Wochenbeginn, informierte sich die Bundesrätin auch in Niger über die Rohstoffthematik und die Verteilung der Gewinne aus dem Rohstoffgeschäft. Über diese für die wirtschaftliche Entwicklung zentrale Frage unterhielt sich die Vorsteherin des EJPD mit Vertreterinnen und Vertretern der Regierung und der Zivilgesellschaft. Niger ist zwar reich an Uran, aber eines der ärmsten Länder der Welt. Es ist Mitglied der Transparenz-Initiative "Extractive Industry Transparency Initiative" (EITI). 

Das Entwicklungsland Niger belegt im Index der menschlichen Entwicklung den 187. Rang. Niger ist von starken sogenannt zirkulären Migrationsbewegungen in die städtischen Zentren und die Länder in der Region, beispielsweise nach Algerien, geprägt. In der nigrischen Grenzregion Diffa befinden sich mehr als 60 000 malische Flüchtlinge und mehr als 200 000 Vertriebene (nigerianische Flüchtlinge, aus Nigeria zurückgekehrte nigrische Staatsangehörige und intern Vertriebene).

Nur wenige junge Nigrerinnen und Nigrer überqueren das Mittelmeer, um nach Europa zu gelangen. Im Jahr 2016 hat die Schweiz lediglich 26 Asylgesuche aus Niger registriert. Die Migrationszusammenarbeit zwischen der Schweiz und diesem Staat ist dementsprechend relativ schwach entwickelt.

In Bezug auf die Transitmigration kommt dem Land auf der Migrationsroute über das zentrale Mittelmeer jedoch eine grosse Bedeutung zu. Rund achtzig Prozent der Migrantinnen und Migranten aus den Ländern Westafrikas reisen auf dem Weg in den Norden über Niger, bevor sie in Libyen ankommen. In den ersten Monaten des Jahres 2017 sind mehr als 100 000 Migrantinnen und Migranten nach Italien gelangt, rund 2500 sind auf dem Mittelmeer tödlich verunglückt.

Das migrationspolitische Engagement der Schweiz in Niger umfasst mehrere Initiativen, darunter ein Forschungsnetzwerk zur Dokumentation der Migration in Niger, ein Gremium zur Absprache auf dem Gebiet "Entwicklung und Migration" und Angebote für die psychosoziale Unterstützung vulnerabler Migrantinnen und Migranten. Bis im März 2016 wurde ein Projekt der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zur Reintegration nigrischer Migrantinnen und Migranten nach der Rückkehr aus Algerien unterstützt. Ein neues Projekt mit IOM Algerien für die freiwillige Rückkehr vulnerabler Migrantinnen und Migranten nach Niger und Mali ist erst vor Kurzem genehmigt worden.

Beispiel einer freiwilligen Rückkehr aus der Schweiz nach Niger

Mit dem EU-Nothilfefonds für Afrika (EUTF), der im November 2015 am Migrationsgipfel in Valletta ins Leben gerufen worden ist, werden mehrere grössere Projekte in Niger unterstützt. Er ist mit Mitteln in Höhe von insgesamt 2,9 Milliarden Euro ausgestattet, vierzig Prozent davon sind für die Region Tschadsee/Sahel reserviert. Die Schweiz trägt mit einem Betrag von fünf Millionen Franken zum Fonds bei. Ziel der in Niger finanzierten Projekte ist es, die Ursachen der Migration zu bekämpfen und eine bessere Steuerung der Migration zu ermöglichen.

Die Schweizer Kooperationsstrategie 2016–2019 für Niger trägt ebenfalls dazu bei, die Ursachen der Migration anzugehen und richtet den Fokus unter Berücksichtigung der demografischen Herausforderungen auf die Jugend. Sie konzentriert sich auf drei prioritäre Bereiche: (1) Ernährungssicherheit; (2) Grundschul- und Berufsbildung; (3) Gouvernanz und Frieden.

nach oben Letzte Änderung 06.10.2017

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