Bundesrat empfängt den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier

Medienmitteilungen, Der Bundesrat, 25.04.2018

Der Bundesrat unter Leitung von Bundespräsident Alain Berset hat den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier und dessen Gattin Elke Büdenbender am Mittwoch, 25. April 2018, zum Staatsbesuch in der Schweiz empfangen. Im Zentrum der offiziellen Gespräche standen die bilateralen Beziehungen, die Europapolitik sowie die Zusammenarbeit der beiden Länder im internationalen Kontext. Beide Seiten betonten die Vorteile, die aus der intensiven Zusammenarbeit erwachsen.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga begrüsst den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier anlässlich seines Staatsbesuchs in der Schweiz
Bundesrätin Simonetta Sommaruga begrüsst den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier anlässlich seines Staatsbesuchs in der Schweiz (Foto: Keystone / Peter Schneider)

In seiner Rede zum Empfang in Bern sagte Bundespräsident Berset, dass die Schweiz und Deutschland eine Wertegemeinschaft bildeten. Er betonte zudem, die enge kulturelle, gesellschaftliche und wirtschaftliche Verflechtung mit ihren Nachbarn sei eine unverzichtbare Bedingung für eine erfolgreiche Schweiz.

Neben dem Bundespräsidenten nahmen seitens der Schweiz der Vize-Präsident des Bundesrates Ueli Maurer, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann und Bundesrat Ignazio Cassis an den Gesprächen im Bernerhof teil.

Beide Seiten würdigten die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen, die enge Zusammenarbeit bei Bildung, Forschung und Innovation sowie den Umstand, dass der erfolgreiche wirtschaftliche Austausch 2017 ein Handelsvolumen von rund 100 Milliarden Franken erreichte.

Im Verkehrsbereich funktioniert die Zusammenarbeit ebenfalls gut. Deutschland hat die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur in den vergangenen Jahren stark erhöht. Wichtig seien auch verlässliche, gute Rahmenbedingungen für den Flughafen Zürich, erklärte die Schweizer Delegation.

Mit Blick auf die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union (EU) kam das derzeit günstige Zeitfenster für Fortschritte in den institutionellen Verhandlungen zur Sprache. Die Delegation des Bundesrates informierte über die Entwicklungen in diesem Dossier und unterstrich zugleich die Bedeutung des bilateralen Wegs für die Schweiz.

Beim Themenkreis Migration erklärten sich die Schweiz und Deutschland einig, dass eine europaweit koordinierte Antwort auf die Migrationsbewegungen erforderlich sei. Die Delegationen tauschten sich des Weiteren aus über internationale Themen wie die Lage auf der koreanischen Halbinsel und im Iran. Beide Seiten unterstrichen die Bedeutung des 2015 erzielten Atom-Abkommens mit Iran.

Zweiter Tag in Freiburg und Zürich

Am Abend des ersten Tages findet das Gala-Dinner in Bern statt. Das Besuchsprogramm des zweiten Tages, 26. April, ist Fragen der Demokratie und der Nachhaltigkeit gewidmet. In Freiburg werden Bundespräsident Berset und Bundespräsident Steinmeier an einer Podiumsdiskussion zu den Perspektiven der Demokratie im 21. Jahrhundert teilnehmen.

Anschliessend besichtigen sie gemeinsam mit Bundesrätin Doris Leuthard, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), das an Schweizer Hochschulen entwickelte Solarhaus „NeighborHub". Am Nachmittag wird Bundespräsident Berset den Staatsgast nach Zürich begleiten und ihn dort verabschieden. 

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nach oben Letzte Änderung 25.04.2018

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