Bundesrätin Sommaruga zur Evakuierung von Flüchtlingen aus libyschen Lagern

Interviews, EJPD, 31.01.2018. SRF4 News Aktuell; Elmar Plozza

Die Schweiz nimmt im Rahmen einer dringlichen humanitären Sofortmassnahme bis zu 80 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge auf, die das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) aus ihrer prekären Lage in Libyen evakuiert. Bundesrätin Simonetta Sommaruga erklärt im Interview, weshalb das anspruchsvoll ist.


(SRF4 News Aktuell)

Wie engagiert sich die Schweiz für besonders verletzliche Flüchtlinge?
Die Schweiz hat eine lange Tradition, besonders verletzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Nach einer 20-jährigen Pause hat der Bundesrat in den letzten Jahren aber wieder damit begonnen, diese Menschen aufzunehmen. Es sind vor allem Frauen, Kinder, Familien, auch kranke und behinderte Menschen. In den letzten vier Jahren nahm die Schweiz 3500 solche Flüchtlinge aus dem Syrienkonflikt auf. Letzten Dezember hat der Bundesrat entschieden, dass wir auch besonders verletzliche Flüchtlinge aus Libyen evakuieren und bei uns aufnehmen.

Aus Libyen sollen 80 Menschen aufgenommen werden. Wann treffen sie in der Schweiz ein?
Die Situation in Libyen ist ausserordentlich schwierig. Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge UNHCR kann nur kleine Gruppen überhaupt aus diesen Lagern evakuieren. Es bringt sie dann zuerst nach Niger. Dort werden sie auch von der Schweiz noch einmal einzeln überprüft. Zurzeit ist eine Mission daran, diese Menschen in Niger zu treffen. Im Laufe der nächsten Monate werden sie dann in der Schweiz eintreffen.

Geht es bei dieser Überprüfung auch um Sicherheitsfragen?
Es geht um die Identität der Flüchtlinge. Man prüft auch ihren Schutzbedarf, wobei das UNHCR das bereits untersucht hat. Selbstverständlich werden dabei auch Sicherheitsfragen abgeklärt.

80 Menschen aus Libyen: Ist die Zahl nicht etwas klein?
Das ist eine sehr kleine Zahl. Weil die Situation in Libyen höchst unübersichtlich ist, hat das UNHCR sehr grosse Schwierigkeiten, diese Menschen überhaupt aus dem Land herauszubringen. Deshalb ist es schon froh, wenn diese 80 Menschen von der Schweiz aufgenommen werden können, und es hat eine entsprechende Anfrage gestellt. Andere Staaten haben sich auch bereit erklärt, Flüchtlinge aufzunehmen.

Sie erklärten, dieses Jahr werde mit den Kantonen zusammen eine Integrationsagenda entwickelt. Wie weit ist man damit?
Wir sind uns mit den Kantonen einig, dass die Integration von Flüchtlingen etwas sehr Wichtiges ist – vor allem die Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Jeder Flüchtling, der arbeitet, bezieht keine Sozialhilfe. Dafür möchten wir in Zukunft mehr tun. Es braucht allerdings auch eine Investition, die sich letztlich aber immer auszahlt, wenn mehr Menschen wirtschaftlich selbständig sind. Derzeit wird mit den Kantonen diskutiert, wie genau diese Integration verbessert werden kann und wer welche Kosten übernimmt.

nach oben Letzte Änderung 31.01.2018