Kraft tankt die Bundesrätin in Wil

Schlagwörter: Pandemie

Interviews, EJPD, 23.04.2020. Wiler Nachrichten; Lui Eigenmann

Wiler Nachrichten: "Als Justizministerin steht die Wiler Bundesrätin Karin Keller­ Sutter während der Corona­ Krise im Fokus der Gescheh­nisse . Für die 'WN' hat sich die Justizministerin aber Zeit für ein Interview genommen."

Karin Keller Sutter, wie sieht Ihr Arbeitstag als Bundesrätin während der Corona-Krise genau aus?
Die Corona-Krise beschäftigt mich und die anderen Mitglieder des Bundesrates fast rund um die Uhr. Die Massnahmen, die wir ergreifen mussten, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, betreffen alle Menschen - auch uns Bundesrätinnen und Bundesräte - ganz persönlich. Auch ich musste meine sozialen Kontakte stark einschränken und viele Sitzungen finden über Skype statt. Eine Ausnahme gibt es: Der Bundesrat trifft sich wie üblich zu seinen Sitzungen, wobei wir dabei die BAG-Empfehlungen umsetzen.

Ihr Bundesratskollege Alain Berset hat in einem Interview gesagt, er sei seit dem Februar nicht mehr Zuhause gewesen. Wann haben Sie die Äbtestadt zuletzt besucht?
Ich komme am Wochenende regelmässig nach Hause. Im Unterschied zu Bundesrat Berset leben mein Mann und ich allein in unserem Haus und haben deshalb keinen Kontakt zu anderen Personen. Bis vor kurzem gab es zwei Bundesratssitzungen pro Woche; dies bedeutet sehr viel Vorbereitungsarbeit im Departement. Vor den Bundesratssitzungen finden zudem oft Gespräche zwischen den Mitgliedern des Bundesrates statt. Dieser Austausch ist sehr wichtig. Die Zeit in Bern ist sehr intensiv und umso mehr freue ich mich jeweils auf Wil.

Was machen Sie, wenn Sie in Wil sind? Wurden Sie beim Einkaufen auch schon direkt auf die Krise angesprochen?
Ja, das kommt häufig vor, wenn mein Mann und ich jeweils am Samstag gemeinsam die Wochenendeinkäufe machen. Für mich sind das überwiegend positive Begegnungen: Die Menschen bedanken sich für die Arbeit des Bundesrates und die Führung, die wir leisten.

Corona dominiert derzeit alles. Für den Bundesrat gibt es aber nebst dem Virus sicher auch noch andere Geschäfte, die erledigt werden müssen. Welche sind das bei Ihnen als Justizministerin?
Mein Departement ist durch die Krise stark gefordert: Wir haben wichtige Entscheide wie die Grenzschliessungen vorbereitet, Massnahmen gegen coronabedingte Konkurse ausgearbeitet, für die Aufrechterhaltung der Asylverfahren gesorgt und sind in alle rechtlichen Fragen rund um die COVID-Verordnungen involviert. Das EJPD spielt in Bezug auf die Sicherstellung der Rechtstaatlichkeit und Verhältnismässigkeit eine wichtige Rolle. Daneben sind derzeit über zwanzig Vorlagen aus meinem Departement in den parlamentarischen Kommissionen hängig. Zahlreiche neue Vorlagen haben wir jedoch zurückgestellt, um den Bundesrat zu entlasten.

Der gesamte Bundesrat steht derzeit im "Rampenlicht". Es gibt mit "Bleiben Sie Zuhause" sogar einen Song zur Krise mit Alain Berset als Leadsänger. Wie sehr schweisst die Krise auch die Landesregierung zusammen?
Das schweisst uns schon zusammen, denn die Situation geht uns allen sehr nahe und wir ringen um Lösungen. Wir setzen alles daran, die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Gleichzeitig wollen wir Arbeitsplätze und Löhne sichern. Das ist nicht immer einfach, da es oft auch Zielkonflikte gibt. Wir regieren in einer ausserordentlichen Lage. Dabei müssen wir uns häufig für das geringere Übel entscheiden. Letztlich werden wir erst nach der Krise wissen, ob wir richtig gehandelt haben. Verhältnismässigkeit und Augenmass müssen aber auch in der Krise beachtet werden. Das ist mir sehr wichtig.

In einem Interview mit dem Blick betonten Sie vor ein paar Tagen aber auch, dass es nach Ende der schweizerischen Corona-Massnahmen nicht einfach werde. Auf was müssen wir uns in Wil und in der Schweiz einstellen?
Wir alle müssen uns auf wirtschaftlich schwierige Zeiten einstellen, auch auf eine weltweite Rezession. Die Schweiz ist stark exportorientiert. Wir verdienen jeden zweiten Franken im Ausland. Darum wird auch entscheidend sein, wie sich unsere wichtigsten Handelspartner erholen. Das Hilfspaket des Bundes mit zinslosen Darlehen soll unnötige Konkurse und Arbeitslosigkeit verhindern. Mein Departement hat zudem Massnahmen erarbeitet, die coronabedingte Konkurse von gesunden Firmen vermeiden sollen. Wir müssen dafür sorgen, dass sich unsere Firmen wirtschaftlich erholen können. Sie dürfen also nicht mit zusätzlichen Abgaben oder Vorschriften belastet werden.

Ihr Zuhause war früher die Wirtsstube, Sie sind Tochter eines Wirtepaars. Gerade die Gastronomie leidet derzeit sehr unter dem Lockdown und fordert einen genauen Fahrplan für die Wiedereröffnung der Lokale. Wie erklären Sie einem Wiler Beizer die Strategie des Bundesrates?
Die Rückkehr in die Normalität erfolgt schrittweise. Damit die Infektionsrate eingedämmt werden kann, sind Ansammlungen von Personen zu vermeiden. Das ist in einem Restaurant nicht ohne besondere Schutzmassnahmen möglich. Die Gastronomie ist sehr vielfältig. Eine Bar ist anders zu behandeln als eine Gartenwirtschaft. Der Bundesrat will auch in der Restaurationsbranche eine möglichst schnelle Öffnung. Er wird Ende April den Fahrplan beschliessen. Ich hoffe, dass erste punktuelle Lockerungen im Gastgewerbe ab dem 11. Mai erfolgen können.

Geht man in Wil durch die Strassen, sieht man viele Passanten mit Schutzmasken und Handschuhen. Noch gibt es in der Schweiz aber keine Maskenpflicht. Wäre es nicht sinnvoll, man würde eine solche Pflicht erlassen?
Die Wirkung von Masken ist umstritten. Der Bundesrat will keine allgemeine Maskentragpflicht. Hingegen sind die Branchen und Betriebe verpflichtet, die Lockerungen mit Schutzkonzepten zu begleiten. Darin können sie die Nutzung von Masken vorsehen.

Die Schweiz ist derzeit eine Insel, die Grenzen sind für den Normalbürger geschlossen. Gibt es schon eine Aussicht, wann man wieder reisen kann und wovon hängt das genau ab?
Schweizer Bürgerinnen und Bürger sowie Personen mit einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz dürfen weiterhin ein- und ausreisen. Der Bundesrat empfiehlt aber, Grenzübertritte möglichst zu vermeiden. Denn auch hier gilt: Je weniger sich die Menschen bewegen, desto weniger Kontakte und desto weniger Ansteckungsmöglichkeiten. Der Bundesrat hat mein Departement beauftragt, bis Ende April zu prüfen, in welchem Ausmass und in welcher Abfolge die Massnahmen an der Grenze gelockert werden können. Wann an den Grenzen wieder "Normalbetrieb" läuft, hängt auch von den Entscheidungen unserer Nachbarländer ab. Ein Alleingang der Schweiz bringt wenig. Eine ungehinderte Reisetätigkeit wird jedoch auf längere Zeit nicht möglich sein.

Wie und wo tanken Sie persönlich derzeit Kraft für Ihre Aufgaben?
Am besten Kraft tanken kann ich zuhause, in Wil. Ab und zu nehme ich mir Zeit für einen Spaziergang mit meinem Mann, für ein liegengebliebenes Buch oder eine spannende Serie. Solche kleinen Auszeiten geben mir viel Kraft und Energie.

Auf was freuen Sie sich persönlich, wenn die Krise definitiv vorbei ist?
Ich freue mich vor allem darauf, dass wir unsere Freiheiten wieder geniessen können, uns frei bewegen und reisen können. Und ich hoffe, dass wir uns wieder bewusst werden, dass Wohlstand und Sicherheit nicht selbstverständlich sind. Wir sollten dankbar sein für das, was wir haben. Wir leben in einem Land, das in der Lage war und ist, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Und ich freue mich darauf, meine Familie und meine Freunde wiederzusehen, vielleicht bei einem schönen Essen, in einem guten Restaurant.

nach oben Letzte Änderung 23.04.2020