"Obstruktionspolitik mach ich nicht. Blockaden führen zum Scherbenhaufen."

Interviews, EJPD, 16.12.2007. SonntagsZeitung, Denis von Burg und Oliver Zihlmann

SonntagsZeitung: "Oppositions-Leader Christoph Blocher über die zukünftige Politik der SVP, nicht ausgeteilte Ohrfeigen im Bundesrat, Abweichler und die Erleichterung seiner Frau Silvia"

Herr Bundesrat Blocher, Ihre Gegnerwerfen Ihnen undemokratische Machtansprüche vor. Deshalb habe man Sie aus der Regierung gewählt.
Ich war ein ausgesprochen integrierter Bundesrat. Ich habe mich eingebracht in diesen Bundesrat wie wahrscheinlich kaum je ein Bundesrat. Aber ich habe mich nicht integriert, in dem ich allen anderen am Tisch immer Recht gegeben habe. Ich habe nie jemanden persönlich angegriffen. Auch wenn mich andere in der Öffentlichkeit verletzt haben. Ich habe im Bundesrat nicht durch einen Kraftakt dominiert, sondern durch meine Überzeugung, durch meine Arbeitskraft und durch gut durchdachte Vorlagen.

Bundesrätin Calmy-Rey hat nach Ihrer Abwahl gesagt, die Schweiz erträgt keinen Bundesrat, in dem einer dominiert.
Ich wurde abgewählt, weil die SVP die Wahlen gewonnen hat, Die Wahlen haben wir unter anderem gewonnen, weil die Gegner mich ständig diffamierten, und die SVP dann mit „Blocher stärken - SVP wählen“ für sich warb.

Jetzt widersprechen Sie sich. Sind Sie jetzt wegen Ihrer unternehmerischen Art zu regieren abgewählt worden? Oder wegen Ihrer Linie?
Können Sie das trennen? Die Übereinstimmung meines Gedankengutes mit dem der SVP ist gross, weil ich seit 30 Jahren diese Partei wesentlich mitgeprägt habe. Die Partei hat dank dieser erfolgreichen Politik und dieser Linie bei den Wahlen 07 nochmals zugelegt. Am letzten Mittwoch ist dieser vom Volk honorierte Kurs vom Parlament missachtet worden.

Das hätte die Partei verhindern können, wenn sie einen Linientreuen SVPLer wie Caspar Baader oder Adrian Amstutz an Ihrer Stelle zur Wahl vorgeschlagen hätte.
Solche Optionen haben wir besprochen und verworfen. Die anderen Parteien wollten eine Seitenlinie der SVP - die SVP ist ihnen zu volksnah und zu erfolgreich.

Wenn es nur um die Linie geht, warum nicht den provokativen Stil ändern? Ist es beispielsweise für den Erfolg der SVP nötig, den Sinn der Antirassismus-Strafnorm ausgerechnet in der Türkei zu hinterfragen?
Provokation ist hie und da ein wichtiges Führungsmittel. In diesem Fall war es nötig und nützlich. Dass ich die Antirassismus-Strafnorm anschauen wolle, habe ich in der Schweiz zuvor bereits mehrmals gesagt. Es wurde aber nicht zur Kenntnis genommen. Provokationen sind manchmal notwendig, damit Probleme auf den Tisch kommen.

Aber Ihr provokativer Stil war Letztlich ein Grund für Ihre Abwahl. Und er verhindert Ihren Vertretern bei Majorzwahlen oft den Einzug in den Ständerat oder in Regierungen.
Man hat sich zu entscheiden: Wir mussten auf Proporzwahlen setzen. Sieben zusätzliche Nationalräte waren diesmal wichtiger als ein zusätzlicher Ständeratssitz.

Bundesrätin Widmer-Schlumpf sagt, man könne hart in der Sache politisieren und gleichzeitig die andere Meinung gelten Lassen. So erreiche man letztlich sein Ziel als Bundesrat besser als mit einem Konfrontationskurs.
Das ist eine Binsenwahrheit. Sie glauben ja wohl nicht, dass ich mich im Bundesrat durchgesetzt habe, weil ich die anderen geohrfeigt habe. Wie sonst hätte ich - anfänglich gegen den Willen der Verwaltung - das Asylgesetz so grundlegend ändern können? Ich freue mich, wenn sich Frau Widmer-Schlumpf in der Sache wirklich konsequent geben wird. Wichtig ist, dass auch Konfrontationen in Kauf genommen werden. Aber stets nur der Sache zuliebe. Selbstverständlich sind andere Meinungen zu respektieren. Das heisst aber nicht, alles nur um der Harmonie willen zu akzeptieren.

Sie machen aber einen anderen Eindruck.
Ich bin ein Fan von Brainstormings. Da höre ich mir dann jeweils alle Meinungen an. Und erst danach bilde ich mir eine eigene Meinung. Einer, der immer nur Recht haben will, der kommt nicht an, auch beim Volk nicht.

Letzten Donnerstag sagten Sie: „Ich schaue, dass die Partei mein Gedankengut übernimmt.“
Wenn ich von etwas überzeugt bin, ist das doch meine Aufgabe.

Sollte es nicht umgekehrt sein. Man ist bei einer Partei, weil einem deren Gedankengut passt. Der Mensch ist ohnehin nur Mittel zum Zweck, wie Sie selber oft sagen.
Natürlich. Ich bin nicht da, um zu machen, was ich will, sondern um meinen Auftrag zu erfüllen. Ich stelle den Gremien stets einen Antrag: Entscheiden müssen sie selbst.

Am Freitag war Ihre zweitletzte Bundesratssitzung. Werden Sie das vermissen?
Im Moment überwiegt die Erleichterung massiv.

Was haben die Kollegen gesagt?
Ich habe bereits gemerkt, wie die Opposition wirkt. Ich brachte überraschend ein heikles Geschäft durch - ich darf nicht sagen, welches -,von dem ich überzeugt war, dass es nie akzeptiert würde. Das Motiv für die unerwartete Zustimmung war: Wenn Blocher in der Opposition dieses Anliegen vertritt, wird es für uns unangenehm. Also haben sie zugestimmt.

Sie meinen also, alleine die Drohung wirkt.
Nicht die Drohung, aber die Bereitschaft entgegenzutreten. Schauen Sie, was Tony Blair in Grossbritannien gemacht hat: Als er Regierungschef wurde, hat er den Tories - der Opposition - keine Chance gegeben, weil er einfach die Politik von Frau Thatcher fortgesetzt hat, obwohl er selbst Labour war. Die Tories hatten zwar keinen Stich, aber weil sie als Opposition dastanden, hatten sie mehr Einfluss, als wenn sie selber in der Regierung gesessen wären. Nach zehn Jahren kamen für Blair natürlich dann Schwierigkeiten mit der eigenen Partei. Das wird auch in der SP so sein, wenn sie künftig enger mit den Bürgerlichen zusammen gegen uns arbeiten muss.

2009 muss sich die Schweiz endgültig zur Personenfreizügigkeit mit der EU bekennen. Soll die SVP das Referendum ergreifen?
Wäre ich wiedergewählt worden, wäre es meine Aufgabe gewesen, einen Weg mit der EU zu finden. Jetzt bin ich draussen und werde mir die Sache einseitig anschauen. Vorher hätte ich auf einen Kompromiss hingearbeitet, aber jetzt ist die Entscheidung offen.

Ihre persönliche Meinung?
Ich bin nicht grundsätzlich gegen die Personenfreizügigkeit. Es kommt darauf an, wie stark die Regierung auf unsere Wünsche eingehen wird. Im Falle der Freizügigkeit für Rumänien und Bulgarien wird es vor allem um die Frage gehen, welche Zusicherungen die Regierungsparteien abgeben, dass wir nicht einen ungewollten Zustrom zum Beispiel von Roma in unser Land haben. Einzelheiten will ich jetzt noch keine nennen. Beisshemmungen gehören nicht zur Opposition.

Werden Sie Hand bieten für einen Kompromiss bei der Zusatzfinanzierung der IV?
Zu Mehrwertsteuererhöhungen und anderen Steuererhöhungen wird die SVP niemals Hand bieten. Sie wird hier auch keine Kompromisse eingehen.

Gehen Sie auch bewusst „unheilige Allianzen“ mit den Grünen und der SP ein, um selbst bürgerliche Vorlagen zu bekämpfen?
Es gibt Säulen des Staates, von denen wir nicht abweichen. Dazu gehören die Unabhängigkeit des Landes und der schlanke Staat. Gerade die Selbstbestimmung des Volkes wird von den Politikern und von den Verwaltungen in allen Ländern unterlaufen. In der Schweiz mit der direkten Demokratie ist diese Gefahr noch grösser. Deshalb ist es gut, eine bürgerliche Opposition zu haben, die die Macht des Staates eingrenzen will. Wir stellen die Anliegen der Volkswohlfahrt in den Vordergrund, wenn nötig mit „unheiligen Allianzen“.

Das führt doch zu einer reinen Blockadepolitik, bei der man aus Prinzip alles ablehnt.
Eine solche Obstruktionspolitik wäre eine mögliche Form der Opposition und im schweizerischen System relativ einfach. Ich werde bei einer Obstruktionspolitik aber nicht mitmachen. Richtige Opposition stellt Volk und Land als einziges Ziel in den Vordergrund. Die Regierungstätigkeit und die Opposition können entfremdet werden! Blockaden führen zu einem Scherbenhaufen.

Wo werden Sie also Hand bieten?
Wir werden zum Beispiel die Vorlage zur Unternehmensbesteuerung unterstützen.

Werden Sie eine Initiative zur Volkswahl des Bundesrates lancieren?
Das ist eines unserer Anliegen. Aber wir müssen zunächst Prioritäten setzen, bevor wir Initiativen lancieren. Wir müssen vor allem den ganzen Parlamentsbetrieb kritisch begleiten. In jeder Kommission, bei jeder Vorlage müssen wir sofort Widerstand leisten, wenn man nach links abdriftet. So erzwingen wir bessere Beschlüsse. Eines der ersten Themen wird die Bildungspolitik sein. Das ist dringender als die Volkswahl der Bundesräte.

Weshalb?
Wir brauchen ein neues Schulsystem mit einem grundsätzlich anderen Ansatz: Leistung, Disziplin, Zuverlässigkeit, Sorgfalt und Lernen. Das ist eine Abwendung von der 68er-Philosophie. Die hat Schiffbruch erlitten, das erkennen viele Lehrer und Eltern! Wir können nicht einfach ein paar Gesetze ändern, wir müssen die geistigen Grundlagen des Systems ändern.

Über die Bildungspolitik entscheiden weit gehend die Kantone. In vielen sind Sie nicht in der Opposition.
Entscheidend ist, das Problem auf die politische Tagesordnung zu bringen. Das Aussprechen ist das Wichtigste. Die IV-Revision hat angefangen, weil wir im Jahr 2003 den enormen Missbrauch angeprangert haben, der hier stattfindet. Durchbruch war das Wort „Scheininvalide“. Mit dieser Provokation kam der Stein ins Rollen. Das brachte eine grosse Empörung, aber auch eine grosse Zustimmung. Auch hier war die Debatte wichtiger als die späteren Einzelheiten der IV-Revision.

Kommt jetzt wie erwartet ein neuer Angriffsstil der SVP?
Das kann sein. Sie haben gesehen, wie der Stil der SVP in den letzten vier Jahren viel milder war als noch vor zwölf Jahren. Schlagworte wie „die Linken und die Netten“ oder „die Weichsinnigen“ hörten sie nicht mehr. Die Opposition hat eine andere Sprache. Aber dies wird sich ergeben.

Soll die SVP die „Arena“ boykottieren?
Es geht nicht um Boykott. Aber als Opposition muss die SVP angemessen vertreten sein. Sie sehen, die Opposition der SVP wird täglich bei verschiedenen Gelegenheiten aufscheinen. Aber die Leute haben gesehen, so wird es in der Regierung sein: Wenn die SVP fehlt, fehlt eine andere Meinung. Diese braucht es, aber das Parlament hat sie jetzt ausgeschlossen!

Gibt es eigentlich irgendwo auf der Welt eine Opposition, die zwei Parteimitglieder in der Regierung hat?
Herr Schmid und Frau Widmer-Schlumpf sind zwar Mitglieder der SVP, aber nicht die Vertreter der Schweizerischen SVP und nicht Mitglieder der SVP-Bundeshausfraktion. Wir haben als Oppositionspartei keine Vertreter im Bundesrat.

Damit man Ihnen das auch glaubt, müssen Sie sich nun ständig von ihnen abgrenzen. Das wirkt absurd.
Das glaube ich nicht. Die beiden sind für uns einfach gleichgestellt wie die anderen Bundesräte, die auch nicht zu uns gehören. Ihre Politik geniesst keinen besonderen Schutz: Beide Mitglieder wussten dies vor der Wahl. Man kann nicht auf zwei Hochzeiten tanzen.

Was machen Sie, wenn sich um diese Bundesräte Parteimitglieder zu einer neuen Fraktion abspalten?
Das muss die Partei in Kauf nehmen. Neu ist das nicht. Schon in den Achtzigerjahren haben wir Mitglieder verloren, well wir die Kursfrage klärten. Darauf beruht die heutige Stärke der SVP.

Die Bündner und die Berner möchten in einer Art Unterfraktion regelmässig und institutionalisiert mit ihren Bundesräten Kontakt haben, ihre Anliegen aufnehmen und ihnen Rückhalt geben.
Darin sehe ich kein Problem. Wenn die Berner sich alle 14 Tage mit Herrn Schmid und die Bündner mit Frau Widmer-Schlumpf treffen wollen, ist dies ihre Sache. Problematisch würde es erst, wenn diese Gruppen mit ihren Bundesräten gegen die Parteilinie arbeiten. Wenn diese Mitglieder glauben, aus Freundschaft mit den Bundesräten einen anderen Kurs fahren zu müssen als den, den sie vor den Wahlen versprochen haben. Solche Schwerpunkte müssen natürlich bei den Kommissionsbesetzungen beachtet werden. Die SVP-Fraktion will begreiflicherweise wissen, wer wen vertritt.

Die Parlamentarier, die sich mit den SVP-Bundesräten treffen, gehören also auch noch zur Opposition.
Die Frage ist doch, ob die Partei die Kraft hat, auch eine Vorlage von diesen Bundesräten zu bekämpfen, wenn es nötig ist. Die Bundesräte werden natürlich versuchen, Mitglieder zu beeinflussen. Aber Gespräche finden doch immer auch mit anderen Bundesräten statt.

Toni Brunner überlegt sich in St. Gallen, in die Opposition zu gehen. Womöglich kommt jetzt ein Antiregierungskurs in allen Kantonen.
Das wäre falsch. Wir gehen nirgendwo freiwillig in die Opposition. Wir opponieren nur da, wo man uns nicht in die Regierung lässt.

Werden Sie Parteipräsident?
Zuerst muss man festlegen, wen man wo und warum braucht. Das werden wir im Januar sehen.

Wird die Partei von Ihnen nun massiv zusätzlich finanziert, damit sie noch schlagfertiger wird?
Es ist natürlich ein Vorteil, dass ich wieder frei bin. Als Bundesrat konnte ich keine Kampagnen finanzieren. Ich habe als Gedankenspiel erwogen, ein schlechtes Unternehmen zu kaufen und es aufzubauen. Ich kann ja führen. Mit dem Gewinn könnte ich die politische Arbeit der SVP fördern.

Was ist das Ziel der Oppositionsarbeit?
Natürlich muss eine Opposition das Ziel haben, in die Regierung zu kommen. Aber nicht durch Missachtung der Anhänger. Und nur mit Personen, die das SVP-Gedankengut vertreten. Schon Samuel Schmid ist damals gegen den Willen der Fraktion gewählt worden, weil er in aussenpolitischen Fragen nicht die SVP-Meinung vertrat. Sollte sich aber zeigen, dass wir in der Opposition unsere politischen Ziele besser erreichen können, als wenn wir in der Regierung sind, dann müssen wir draussen bleiben.

Sie würden also nur in eine rein bürgerliche Regierung unter SVP-Führung zurückkehren.
Nein. Das sagte ich nie. Ich bin für die Einbindung aller starken Kräfte in der Schweiz. Aber nicht für eine Seheinkonkordanz, wie sie jetzt herrscht. Ich bilde mir ein, die Kraft zu haben, in der Regierung gegen die Linke zu regieren und Beschlüsse so zu fassen, dass ihre Referenden ins Leere laufen. Ich weiss aber nicht, ob ich den anderen Bürgerlichen diese Kraft zubilligen kann. Das braucht starke Widerstandskraft. Ob sie als Partei und als Politiker so viel Prügel aushalten würden wie die SVP in den letzten Jahren?

Was wird die SVP machen, wenn Herr Schmid zurücktritt?
Das wird eine schwierige Entscheidung. Meiner Meinung nach dürfen wir nicht vorzeitig in die Regierung zurückkehren. Wenn einer der SVP-Bundesräte zurücktritt, sagen wir vielleicht: Wir bleiben in der Opposition, vielleicht auch das Gegenteil. Extrem wäre natürlich, wenn Schmid in einem Jahr zurücktritt und die Partei sagt, wir treten mit Blocher wieder an.

Wären Sie bereit?
Grundsätzlich ausschliessen will ich nichts. Wer weiss, was bis dann alles geschieht?

Für viele Politiker ist der Einzug in den Bundesrat der Karrierehöhepunkt. Was ist denn Ihr Lebensziel?
Ich habe nie ein Lebensziel gehabt. Auch Bundesrat zu sein, war kein Lebensziel. Was ich verspüre, ist ein innerer Drang, diesem Land zu dienen und Missstände zu bekämpfen, weil ich Land und Leute liebe. Diesen inneren Drang habe ich immer noch. Im Bundesrat war ich vier Jahre erfolgreich. Jetzt hat man mir diesen Weg verbaut. Und ich gehe einen anderen Weg.

Und wie Lange wollen Sie diesen noch gehen?
Solange mir die Kraft gegeben ist. An Kraft und Temperament fehlt es mir jedenfalls nicht.

Aber Sie halten sich schon für ersetzbar? Grundsätzlich?
Natürlich. Das habe ich ja auch bei meinen Unternehmen so gemacht. Da bin ich innerhalb von 14 Tagen ausgeschieden. Und meine Nachfolger machen ihre Arbeit gut, besser gar noch als ich. Nein, unersetzbar bin ich nicht. Aber das darf auch nicht eine billige Ausrede sein, um den Bettel hinzuwerfen!

Und wie halten Sie es jetzt mit Ihrem Kleidungsstil? Uns ist aufgefallen, dass Sie als Bundesrat auf dunklere Anzüge gesetzt haben. Kommt jetzt wieder etwas anderes?
Sie haben Recht. Ich musste fast jeden Tag an Anlässe. Und da waren dunkle Anzüge gefragt. Statt mich ständig umzuziehen, habe ich dann einfach ganztags Dunkel getragen.

Aber das hat Ihnen schon gefallen?
Gefallen? Also ich weiss nicht. Ich muss mich ja nicht selber anschauen. Aber meine Frau Silvia fand, wir seien jetzt ja auch Vertreter des Landes. Da müssten wir schon ordentlich daherkommen.

Man hatte den Eindruck, dass der repräsentative Teil der Bundesratsarbeit insbesondere Ihrer Frau sehr gut gefallen hat.
Nein, das war eine Täuschung. Wir haben auch an besonders wenigen Anlässen teilgenommen. Meine Frau tanzt sehr gerne, deshalb nahmen wir schon immer - auch vor Eintritt in den Bundesrat - meistens zweimal pro Jahr an Bällen teil. Anscheinend ist ein tanzender Bundesrat eine Attraktion. Für meine Frau Silvia ist die Abwahl eine grosse Erleichterung.

nach oben Letzte Änderung 16.12.2007