Unterwegs mit der Justizministerin Ruth Metzler

Interviews, EJPD, 03.12.2003. annabelle, Barbara Schmutz, Brigitte Zaugg

Der 6. November ist ein ganz normaler, unfreundlicher Spätherbsttag. Die annabelle-Journalistinnen reisen nach Bern. Wie es der Tradition des Hefts entspricht, wollen sie die Bundespräsidentin oder den Bundespräsidenten des kommnden Jahres interviewen.

Normal wäre die Reihe an Ruth Metzler-Arnold, Justizministerin und Vizepräsidentin des Bundesrats.

Normal wäre, wenn das Parlament sie am 10. Dezember zur Prima inter pares wählen würde, zur Ersten unter Gleichen. Normal wäre, wenn Ruth Metzler-Arnold bei der Anfrage zum Interview gesagt hätte: Aber ich bin ja noch gar nicht gewählt. Normalerweise wäre das die ganz normale bundesrätliche Floskel.

Doch diesmal ist nichts normal. Weil seit den Parlamentswahlen vom 19. Oktober im Politsystem Schweiz nichts mehr normal ist.

6. November. Als der Zug in Zürich anrollt, dräut über dem Land ein undurchdringliches Grau. Es lässt die Strassen und Häuser, später die Wiesen und Höfe trostlos aussehen. Dann, der Zug fährt hoch über der Aare in den Bahnhof Bern ein, öffnet sich der Himmel zögerlich. Und als man aus dem Bauch des Bahnhofs aufgetaucht ist und beim Bundeshaus eintrifft, hüllt die Sonne das Regierungsgebäude in ein strahlend goldenes Herbstlicht.

Gut Wetter für Ruth Metzler-Arnold, jedenfalls in meteorologischer Hinsicht. Für die Justizministerin, die unmissverständlich klar gemacht hat: Freiwillig trete ich nicht zurück.

Frau Bundesrätin, warum wollen Sie weiter regieren?
Ich setze mich gerne für unser Land und unsere Bevölkerung ein. Heute genauso wie vor viereinhalb Jahren, als ich in den Bundesrat gewählt wurde. Man kann in diesem Amt durchaus etwas bewirken, wie die Projekte beweisen, die ich realisiert habe oder die auf dem Weg zur Realisierung sind. Ich politisiere nicht um des Politisierens willen, sondern um etwas bewegen zu können.

Welches Projekt liegt Ihnen besonders am Herzen?
Da ist zur Zeit sicher einmal die erleichterte Einbürgerung für Ausländerinnen und Ausländer der zweiten und dritten Generation. Dann das Partnerschaftsgesetz, die registrierte Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare. Der Mutterschaftsurlaub, gegen den leider das Referendum ergriffen wurde. Und aktuell beschäftigt mich auch die Initiative zur "Lebenslangen Verwahrung für nicht therapierbare, extrem gefährliche Sexual- und Gewaltstraftäter" über die wir im Februar abstimmen werden. Wenn ich die Initiantinnen und Initianten von ihren Schicksalen und ihrem unendlichen Leid erzählen höre, dann kann ich nicht mit der gleichen Motivation gegen diese Initiative kämpfen, wie das sonst der Fall ist. Ich bin jedoch überzeugt, dass wir mit unserer Gesetzgebung auf dem richtigen Weg sind und dass die Initiative deshalb abgelehnt werden kann.

Am Beispiel des Referendums gegen den Mutterschaftsurlaub zeigt sich: Frauenanliegen haben derzeit einen schweren Stand.
Ja, und das macht mich wütend. Dass jetzt gegen den Mutterschaftsurlaub Unterschriften gesammelt werden, verstehe ich nicht. Ich werde mich jedenfalls gleich stark für einen Mutterschaftsurlaub engagieren wie für die Mutterschaftsversicherung, über die 1999 abgestimmt wurde. Was mich in diesem Zusammenhang am meisten beschäftigt, ist die Haltung, die hinter der Ablehnung steht: das Argument, Mütter hätten früher auch keinen Mutterschaftsurlaub gehabt. Das ist doch einfach nicht stichhaltig. Das wäre so, als ob man die Situation der Rentner nicht verbessern dürfte, weil es die Rentner vor 30 Jahren auch nicht so gut gehabt haben. Unsere Gesellschaft hat sich verändert, und dem müssen wir Rechnung tragen. Sobald es aber um Frauenanliegen geht, habe ich das Gefühl, dass nicht mit gleich langen Ellen gemessen wird.

Als Sie gewählt wurden, war völlig klar, dass es eine zweite Frau im Bundesrat braucht. Das scheint jetzt nicht mehr sakrosankt.
Solange es in der Landesregierung nicht - wie dies jetzt in Zürich der Fall ist - eine Frauenmehrheit gibt, solange sind Frauen in einer Regierung etwas Besonderes und nicht die Normalität. Ich habe vor einem Jahr, als Ruth Dreifuss zurückgetreten ist, gesagt, ich möchte nicht die einzige Frau in der Regierung sein. Und als klar war, dass Kaspar Villiger zurücktritt, habe ich gesagt, es wäre schön, wenn wir künftig drei Frauen wären. Wenn zwei Frauen in der Regierung sitzen, können die beiden Frauen immer gegeneinander ausgespielt oder miteinander verglichen werden. Das war bei Ruth Dreifuss und mir häufig der Fall. Wir wurden verglichen bezüglich Alter und bezüglich Äusserlichkeiten.

Und wenn ab nächstem Jahr möglicherweise nur noch eine Frau in der Landesregierung sitzt?
Dann wäre das ein klarer Rückschritt!

Weil am 6. November nichts normal ist, kommt einem auch das Bundeshaus ganz unschweizerisch vor. Zum Beispiel, als man im Bundeshaus West, dem Arbeitsort der Justizministerin, im Weibelzimmer wartet. Da sind diese beigen, weichen Ledersesselelemente. Die weissen Lacksalontischchen und die Lampen mit dem überdimensionierten lachsfarbenen Schirm und dem übergrossen weissen Fuss. Und vor dem Fenster hängen schwere blickdichte Vorhänge, mit einem Muster, das man psychedelisch nennen könnte. Siebzigerjahr-Ambiente im Bundeshaus-West, wie in französischen Filmen. Man wäre nicht erstaunt, wenn Belmondo hereinkäme. Oder Delon.

Und dann bleibt der Blick an einem Plüschschäfchen mit schwarzen Füssen hängen. Hoch oben, auf dem Türrahmen, ist es platziert. Und schon vor dem Wartezimmer ist einem der Türvorleger in Schäfchenform aufgefallen. Als man das Büro der Bundesrätin betritt, kreisen die Gedanken um die Schafe im Weibelzimmer.

Ein blendend heller Raum tut sich auf. Hoch und langgezogen. Mit grossen Fenstern, durch die das Sonnenlicht hereinflutet und die den Blick auf die Berner Alpen freigeben. In einer Wandnische ist ein Stückchen Schweiz inszeniert: Ein tiefer Sessel, bezogen mit einem Kuhfell, zwei Taburettli, rot mit weissem Kreuz, das eine gross, das andere klein, fast ein bisschen wie Mutter und Kind. Auf einem Regal eine Bahnhofsuhr, eine Handtasche, rot mit weissen Kreuzen, eine Tasse, rot mit weissem Kreuz.

Die Weibelzimmer-Schäfchen lassen einem keine Ruhe. Bevor man interpretiert - schwarzes Schaf? lammfromm? - fragt man am besten: Susanne Aebersold, die EJPD-Mediensprecherin weiss es nicht, ihr sind die Schäfchen noch gar nie aufgefallen. Hilfe kommt von der Justizministerin persönlich. Die Schäfchen? Der Herr Angehrn, Weibel im EDA, der Herr Angehrn züchtet Schafe.

Eine Bundesrätin, die weiss, was die Menschen in ihrer nächsten Umgebung beschäftigt. Aber auch eine, die wissen will, was die Menschen in ihrem Land bewegt. Und deshalb war die Eröffnung der Jugendsession nicht einfach eine Pflichtübung für Ruth Metzler, sondern ein Grund zur Freude. Da hat sie vorher zu ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gesagt: "Ich will dann nicht am Schluss der Session einfach die üblichen Petitionen entgegennehmen. Ich möchte zuhören, wenn die Jugendlichen diskutieren." Sie war in fünf Arbeitsgruppen dabei und hat den Austausch genossen.

Im Vorfeld der Parlamentswahlen, an der CVP-Roadshow in Baden, sagten Sie, Sie möchten nächstes Jahr als Bundespräsidentin die Präsidentin der Bevölkerung sein. Das tönt ein bisschen wie die Prinzessin der Herzen.
(Lacht herzhaft) Ich habe gerne direkten Kontakt mit den Leuten. Man kann über den Wahlkampf der CVP schnöden, wie man will: Aber dieser Wahlkampf gab mir die Möglichkeit, mit der Bevölkerung zusammenzusein. Mit Leuten, die sich gefreut haben, als sie mich trafen. Aber auch mit Leuten, die extra gekommen waren, um mich zu kritisieren. Es ist ja nicht so, dass alle einverstanden sind mit mir, dass alle Freude haben an mir.

Gibts Momente, in denen Sie denken: Egal, was ich mache, es ist falsch?
Ich würde es eher so sagen: Egal, was ich mache, es gibt Kritik. Aber das ist nichts Ungewöhnliches, wenn man sieht, welche Themen in meinem Department angesiedelt sind. Und Kritik frustriert mich auch nicht, sie gehört zu unserem politischen System Schweiz.

Und was ist mit der Türkei-Intrigengeschichte?
Wer mich kennt, weiss, dass Intrigieren etwas ist, das mir überhaupt nicht entspricht. Genauso wenig, wie es zu mir passt, das Sprachrohr der Wirtschaft zu sein. So lautete der andere Vorwurf, der letztes Jahr, im Zusammenhang mit dem BVG-Mindestzins, laut wurde. Was mir zu schaffen macht, ist dass beide Vorwürfe weitergeschrieben und weitergeschrieben und weitergeschrieben werden. Und dass niemand auf die Idee kommt, zu hinterfragen, ob sie wirklich stimmen.

Woran liegt das Ihrer Meinung nach?
Weils dann keine Geschichte mehr gibt. Eine solche Geschichte gilt doch als gute Story. Sie muss nicht mal primär gegen mich gerichtet sein. Die Intrigengeschichte allerdings kam zu einem Zeitpunkt aufs Tapet, wo ich mich dann schon gefragt habe, wer daran ein Interesse haben kann.

Auf dem Weg zum Mittagessen, auf der Kirchenfeldbrücke hoch über der Aare, wirkt Ruth Metzler, ganz in Schwarz gekleidet, den schicken Mantel bis ans Kinn zugeknöpft, schmal und zerbrechlich. Schwierig zu sagen, ob ihr der Stress der letzten Tage zugesetzt hat. Passantinnen mit Kinderwagen grüssen: Eh, grüessech. Gymnasiasten auf der anderen Seite der Brücke verlangsamen ihren Schritt. Und im Restaurant Kirchenfeld branden der Justizministerin Beizenlärm und Herzlichkeit entgegen.

Zu Ihrem Departement gehört das Thema Migration. Weshalb hört man eigentlich immer nur aus Basel, dass die Schweiz traditionell ein Einwanderungsland ist und dass die Einwanderung zum Erfolg der Schweiz beiträgt? Weshalb hört man das nicht auch vom Bund?
Die Schweiz ist ein Einwanderungsland, aber wir können nicht einfach sagen, wir öffnen unsere Türen für alle. Dafür sind nur schon unsere räumlichen Möglichkeiten zu begrenzt, und ein friedliches Zusammenleben von Einheimischen und Zugewanderten würde problematisch. Deshalb benutzen wir den Begriff Einwanderungsland zurückhaltend. Zudem muss man die Einwanderung immer in Zusammenhang mit Integration sehen.

Sie sagen selbst, die Schweiz sei ein Einwanderungsland. Vertrauen Sie darauf, dass das nächstes Jahr auch die Bevölkerung so sieht, wenn über die erleichterte Einbürgerung abgestimmt wird?
Ich habe eigentlich ein gutes Gefühl und zähle fest darauf, dass auch die Bevölkerung der Meinung ist, junge Ausländerinnen und Ausländer, die hier aufgewachsen oder sogar hier geboren sind, sollten auch einfacher zu einem Schweizer Pass kommen.

Man liest immer wieder, dass Sie von sich selbst sagen, Sie hätten keine politischen Visionen. Ist das immer noch so?
Ich habe zu Beginn meiner Amtszeit gesagt, dass ich nicht diejenige bin, die einfach nur Visionen in die Welt setzt, sondern dass ich Probleme lösen will. Aber das geht natürlich nicht, ohne eine Vorstellung davon zu haben, was man erreichen will.

Also doch eine Vision?
Meine Vision, meine persönliche Triebfeder, ist die Öffnung. Öffnung in jeder Hinsicht. Zum Beispiel bei der Einbürgerung. Öffnung gegenüber Menschen, die keinen Schweizer Pass besitzen. Öffnung gegenüber Homosexuellen, gegenüber Menschen, die anders leben. Öffnung gegenüber den neuen EU-Staaten im Osten. Eine offene und selbstbewusste Schweiz hat viele Facetten und dafür will ich mich engagieren.

Abgesehen von Ihrem Engagement - was macht das Leben lebenswert?
Ein Glücklichsein, das nichts zu tun hat mit materiellen Werten.

Sind Sie jetzt gerade glücklich?
Total! Denn heute kommt mein Mann nach Bern, der an unserem gemeinsamen Wohnsitz in Appenzell lebt. Er hat morgen eine militärische Ausbildung in Bern und hat mir gestern am Telefon gesagt, er könne bereits heute kommen. Solche Überraschungen gibts praktisch nie.

Und wann waren Sie als Bundesrätin zum letzten Mal glücklich?
Das kommt immer wieder vor.

Die Journalistinnen begleiten die Bundesrätin zurück bis vors Bundeshaus. Der Himmel verliert sein strahlendes Blau. Und als der Zug aus dem Berner Bahnhof rollt, dräut über dem Land das undurchdringliche Grau eines ganz normalen Spätherbsttages.

nach oben Letzte Änderung 03.12.2003