Coronavirus: Bundesrätin Keller-Sutter zur schrittweisen Lockerung der Einreisebeschränkungen

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Reden, EJPD, 13.05.2020

Medienkonferenz vom 13. Mai 2020

Mesdames et Messieurs,

Je vous remercie de votre intérêt. Comme annoncé par Monsieur le vice-chancelier, le Conseil fédéral a discuté aujourd’hui de la possible réouverture des frontières avec l’Allemagne, la France et l’Autriche. J’ai donc informé à cette occasion le Conseil fédéral des entretiens que j’ai eus avec mes homologues, mes collègues les ministres de l’Intérieur des pays concernés, c’est-à-dire Monsieur Seehofer pour l’Allemagne, Monsieur Nehammer pour l’Autriche et Monsieur Castaner pour la France.

Diese Gespräche haben gezeigt, dass wir einen gemeinsamen Willen haben, eine möglichst rasche Rückkehr zur Normalität zu erreichen. Auch an der Grenze, sofern die epidemiologische Entwicklung dies erlaubt. Und damit erreichen wir dann eben auch eine Rückkehr zur Reisefreiheit.

Wir streben eine vollständige Grenzöffnung am 15. Juni zwischen Deutschland, Österreich, Frankreich und der Schweiz an.

Voilà l’accord que nous avons trouvé avec mes homologues. Nos quatre pays se sont mis d’accord sur cette échéance commune du 15 juin.

All das fügt sich auch gut in das Lockerungskonzept des Bundesrats ein. Dieses sieht bekanntlich eine nächste Lockerungsetappe im Inland am 8. Juni vor. Und über diese Schritte wird der Bundesrat wie gehabt am 27. Mai definitiv entscheiden.

Bereits deutlich früher möchten wir aber die Einreisebeschränkungen unter anderem für unverheiratete Paare lockern. Wenn jetzt ein Zeithorizont besteht für eine vollständige Grenzöffnung, so haben wir unter den Kollegen entschieden, dass wir uns auch verständigen über gezielte Lockerungen für gewisse Personengruppen. In diesen Tagen finden hierzu Gespräche mit Deutschland und Österreich auf Ebene der Staatssekretäre statt. Herr Staatssekretär Gattiker führt die Gespräche, um hier gegenseitig sinnvolle Lösungen zu finden. Der gegenseitige Wille ist da, das hatten wir so vereinbart.

Nun, das können Sie auch den heutigen Äusserungen meines Kollegen Horst Seehofer entnehmen. Auch Deutschland wird zwar bis am 15. Juni grundsätzlich, ich zitiere, "am Erfordernis eines triftigen Einreisegrundes", Zitat Ende, festhalten. Es soll aber schon vorher zusätzliche Erleichterungen für Reisen aus familiären und persönlichen Gründen geben.

Sobald wir hier mit den Nachbarn eine Lösung ausgearbeitet haben, werden wir Sie darüber informieren. Ich hoffe, dass das jetzt sehr schnell geht, nachdem wir ja den gemeinsamen Grenzöffnungsschritt entschieden haben, dass wir, so hoffe ich, bis am Wochenende diese Lockerungen beisammen haben sollten. Ich sage das auch, weil das Staatssekretariat für Migration im Moment überrollt wird mit entsprechenden Anfragen. Es ist für mich schwierig jetzt schon Details bekannt zu geben, aber Herr Staatssekretär Gattiker kann vielleicht nachher noch darüber informieren, wie die Gespräche auf seiner Stufe stattfinden.

Meine Damen und Herren

Die schrittweise Lockerung der Beschränkungen, die der Bundesrat zum Schutz der Gesundheit erlassen hat, ist eine komplexe Angelegenheit. Bei der etappenweisen Lockerung der Einreisebeschränkungen braucht es zudem eine enge Koordination und Abstimmung mit dem Ausland. Das ist die Linie des Bundesrates. Ich habe immer gesagt, die Schweiz will keine einseitigen Öffnungen und dass wir uns gegenseitig verständigen müssen. Das gilt umso mehr für unsere Nachbarländer, weil hier die grenzüberschreitende Verflechtung ausserordentlich gross ist.

Ich freue mich darum, dass ich mich mit meinen Amtskollegen aus Frankreich, Deutschland und Österreich über diese gemeinsamen Ziele verständigen konnten. Und ich hoffe natürlich auch, dass es tatsächlich aufgrund der epidemiologischen Lage am 15. Juni möglich sein wird, dann die Grenzen zu öffnen. Wie gesagt hängt all dies von der weiteren Entwicklung ab, in der Schweiz und auch in den Nachbarstaaten. Ich bin aber hier zuversichtlich, weil die Bürgerinnen und Bürger haben doch gezeigt, wie eigenverantwortlich sie handeln, wie sehr sie sich auch an die Auflagen gehalten haben, in der Schweiz und auch in unseren Nachbarstaaten. Und wenn sie das weiter tun, wird das sicherlich möglich sein.

Noch ein Wort zu Italien: Selbstverständlich ist mein Departement auch im Austausch mit Italien. Dass uns Italien in diesem ersten Schritt der Grenzöffnungen fehlt, hat damit zu tun, dass sich die Situation in Italien im Moment noch anders präsentiert als in Deutschland, Österreich und auch Frankreich. So ist in Italien zum Beispiel die Reisefreiheit auch innerhalb des Landes immer noch stark eingeschränkt. Eine Aufhebung der Einschränkungen beim Grenzübertritt an der schweizerisch-italienischen Grenze ist daher noch nicht angezeigt.

Eine Lockerung gegenüber Italien, weiteren Schengen-Staaten und auch Drittstaaten soll im Hinblick auf einen dritten Lockerungsschritt geprüft werden.

Soweit meine Ausführungen. Geschätzte Damen und Herren, ich stehe gerne zur Verfügung für Fragen und natürlich auch Staatssekretär Gattiker.

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nach oben Letzte Änderung 13.05.2020