Ansprache von Bundesrätin Keller-Sutter zum Bundesfeiertag in Schaffhausen

Rede, 1. August 2020: Bundesfeiertag in Schaffhausen; Bundesrätin Karin Keller-Sutter - es gilt das gesprochene Wort

Ihre Festrede zum Bundesfeiertag hielt Bundesrätin Karin Keller-Sutter am 1. August 2020 in Schaffhausen. Die Ortsgruppe der Neuen Helvetischen Gesellschaft hat den traditionellen "Bundeszmorge" auf dem Fronwagplatz organisiert und die Justizministerin als Rednerin eingeladen. Bundesrätin Keller-Sutter unterstrich in ihrer Ansprache, "dass wir – in aller Bescheidenheit – stolz auf unser Land sein können. Denn unsere Eltern und Grosseltern haben einen Staat geschaffen, der gesund und stark genug ist, um in einer Krise, wie wir sie dieses Jahr erleben, jene zu schützen, deren Leben gefährdet ist, und jene zu unterstützen, die ihren Betrieb schliessen mussten oder ihre Stelle verloren haben." Gleichzeitig verpflichte uns dieses Erbe aber, sorgsam mit ihm umzugehen. "Denn der Erhalt von Freiheit, Sicherheit und Wohlstand ist nicht umsonst zu haben und erfordert Entscheide mit Augenmass", sagte die Bundesrätin und wünschte der Bevölkerung der Schweiz einen schönen 1. August.

Liebe Besucherinnen und Besucher der Bundesfeierhier in Schaffhausen, die trotz Corona stattfinden kann - wenn auch in kleinerem Rahmen als üblich und mit vielleicht etwas einschränkenden, aber notwendigen Schutzmassnahmen.

Ich freue mich jedenfalls sehr, mit Ihnen diesen 1. August, die Schweiz, feiern zu dürfen.

Normalerweise schaut man am 1. August ja zurück ins Jahr 1291, als die drei Talschaften Uri, Schwyz und Unterwalden ihr Landfriedensbündnis mit dem Bundesbrief besiegelten.

Oder ins Jahr 1848, als mit der ersten Bundesverfassung das Fundament der modernen, liberalen Schweiz gelegt wurde.

Angesichts der besonderen Lage erlaube ich mir heute, auf ein anderes Jahr zurückzuschauen. Und zwar auf das Jahr 1918.

Es war das Jahr, als die Welt - und mit der Welt auch die Schweiz - von der Spanischen Grippe heimgesucht wurde und der erste Weltkrieg endete. Es war aber auch das Jahr des Landesstreiks. Und es war das Jahr, als das Proporzwahlrecht im Nationalrat eingeführt wurde.

Die Spanische Grippe wütete, als die internationale Verflechtung noch viel überschaubarer war als heute. Aber sie war gross genug, um die globale Verbreitung des Virus zu ermöglichen. Die kriegerischen Auseinandersetzungen begünstigten die Verbreitung zusätzlich.

Die Schweiz war ein Paradebeispiel für diese internationale Verflechtung. Sie war schon damals stark von Importen, von Rohstoffen und Getreide, abhängig und ebenso von Exporten, um sich die Importe überhaupt leisten zu können. Auch Ihr Kanton war - Sie wissen das besser als ich - eng verflochten mit Deutschland.

Bis die Spanische Grippe im Frühjahr 1919 endlich besiegt war, hatte sie weltweit über 50 Millionen Menschen das Leben gekostet. In der Schweiz starben damals fast 25'000 Menschen, im Kanton Schaffhausen waren es über 200. Es waren Soldaten im Aktivdienst, aber die meisten Opfer fand die Grippe in der Zivilgesellschaft, und es erlagen ihr – anders als heute bei Corona - vor allem 20- bis 40-Jährige. Auch im Kanton Schaffhausen. Hier war das erste Grippeopfer ein 30-jähriger Fuhrmann aus Schleitheim, das zweite ein 21-jähriger Metzgerbursche, der zwei Wochen zuvor aus dem Militärdienst zurückgekehrt war.

Jeder einzelne Todesfall steht für eine Tragödie - und oft war es nicht nur eine menschliche, sondern auch eine soziale.

Verstärkt wurde die soziale Not durch die schlimme wirtschaftliche Situation, die der erste Weltkrieg mit sich brachte.

Zwar blieb die neutrale Schweiz von den Kriegswirren verschont. Aber die Kriegsjahre waren auch für die Schweizer Bevölkerung Jahre der Entbehrungen. Die Männer leisteten an der Grenze Aktivdienst und der tiefe Sold konnte den Lohnausfall längst nicht ausgleichen. Dazu kamen Versorgungsengpässe, die Preise für Nahrungsmittel schossen in die Höhe, die Inflation liess die Ersparnisse schrumpfen, die Arbeitslosigkeit stieg.

Die Seuche und der Krieg beförderten die sozialen Spannungen zwischen den Arbeitern auf der einen Seite und den Arbeitgebern sowie den Bauern, die gestärkt aus dem Krieg hervorgingen, auf der anderen Seite. Diese Spannungen sowie die prekären Lebensbedingungen weiter Teile der Bevölkerung entluden sich schliesslich im November 1918 im Landesstreik. Konfrontation und nicht Kompromiss prägten das Geschehen und stellten unser Land auf eine harte Bewährungsprobe.

Die Neuwahlen nach dem Proporzsystem führten dann 1919 zum Verlust der freisinnigen Mehrheit im Nationalrat. Die Einführung des Proporzwahlrechts war aber ein wichtiger Schritt hin zu einer modernen Demokratie und schliesslich auch zur Konkordanz. Ihre Bedeutung wird uns vielleicht gerade in einer Krise wieder stärker bewusst, wenn die Landesregierung schnell, manchmal über Nacht entscheiden muss. Dass sich dabei jeweils Vertreterinnen und Vertreter von vier politischen Parteien zusammenraufen mussten, hat sicher mitgeholfen, das Vertrauen der breiten Bevölkerung zu erhalten.

Der erste Weltkrieg führte aber nicht nur zu einer Belastungsprobe für die soziale Kohäsion der Schweiz, sondern auch für den nationalen, den sprachregionalen Zusammenhalt. Die Westschweizer sympathisierten zu Kriegsbeginn mehrheitlich mit Frankreich, die Deutschschweizer mit Deutschland. Die "Neue Helvetische Gesellschaft", die heute diese Bundesfeier organisiert, ist ein Kind jener Zeit. Ihre Gründer sahen damals den inneren Frieden der Schweiz gefährdet – und die Gesellschaft setzt sich seither für die demokratischen Institutionen und den Zusammenhalt des Landes ein.

National bekannt wurde die noch junge überparteiliche Vereinigung im Dezember 1914 durch die eindringliche Rede "Unser Schweizer Standpunkt" des Schriftstellers Carl Spitteler. Spitteler selber hatte nie das Rampenlicht gesucht. Aber angesichts der Lage fühlte er sich damals verpflichtet, das Wort zu ergreifen:

"Wir haben es dazu kommen lassen", sagte er, "dass anlässlich des Krieges zwischen dem deutschsprechenden und dem französischsprechenden Landesteil ein Stimmungsgegensatz entstanden ist. Diesen Gegensatz leicht zu nehmen, gelingt mir nicht. Es tröstet mich nicht, dass man mir sagt: Im Kriegsfall würden wir trotzdem wie ein Mann zusammenstehen’ Das Wörtchen ,trotzdem’ ist ein schlechtes Bindewort. Sollten wir vielleicht einen Krieg herbeiwünschen, um uns unserer Zusammengehörigkeit deutlicher bewusst zu werden? Das wäre ein etwas teures Lehrgeld."

Er fragte:

"Wollen wir oder wollen wir nicht ein schweizerischer Staat bleiben, der dem Auslande gegenüber eine politische Einheit darstellt?"

Es war natürlich eine rhetorische Frage.

Allerdings konnte der nationale Zusammenhalt, und auch die soziale Kohäsion erst in den 30er Jahren, angesichts der Bedrohung durch das nationalsozialistische Deutschland, nachhaltig gefestigt werden.

Ein Zusammenhalt, der sich auch in den vergangenen Monaten eindrücklich zeigte, als die Bevölkerung von Kantonen wie Schaffhausen bereit war, einschneidende Massnahmen zum Schutz der gesamten Bevölkerung solidarisch mitzutragen, obschon sie deutlich weniger stark betroffen vom Corona-Virus waren als etwa das Tessin und vor allem auch die Romandie.

Meine Damen und Herren,

Ich erzähle das nicht, um die Folgen der Corona-Pandemie zu relativieren. Der Bundesrat musste zum Schutz der Bevölkerung Notrecht erlassen, er musste die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger einschränken, wie es zuletzt im zweiten Weltkrieg der Fall war. Diese Krise hat unzählige Menschen in der Schweiz hart getroffen. Nicht nur an Leib und Leben, auch in der wirtschaftlichen Existenz. Und sie ist auch noch nicht überstanden.

Aber 1918 war ein Jahr, das uns Dankbarkeit lehrt für das, was wir in den letzten gut 100 Jahren erreicht haben. Über die politischen Gräben hinweg haben unsere Eltern und Grosseltern einen Staat geschaffen, der gesund und stark genug ist, um in einer Krise, wie wir sie dieses Jahr erleben, jene zu schützen, deren Leben gefährdet ist, und jene zu unterstützen, die ihren Betrieb schliessen mussten oder ihre Stelle verloren haben. Wir sind dazu medizinisch und finanziell in der Lage. Wir können uns diese Hilfe leisten. Diese Solidarität war aber nur möglich, weil wir vorgesorgt haben. Wir haben in den vergangenen Jahrzehnten die notwendigen Infrastrukturen aufgebaut und wir haben gespart. Als Folge der Krise mussten wir uns verschulden. Es ist nun auch eine Frage der Solidarität, dass wir diese Schulden wieder abbauen, damit der politische Gestaltungsraum der kommenden Generation erhalten bleibt. Und der beste Weg, diese Schulden abzubauen führt einerseits über Verzicht, andererseits über Wachstum. Nur wenn wir die Bedingungen schaffen, dass unsere Volkswirtschaft sich wieder erholen und wieder wachsen kann, können wir unsere Schulden abtragen und auch unsere Sozialwerke unterstützen. Und Wachstum erreichen wir, wenn sich die Menschen und Unternehmen in der Schweiz frei entfalten können, die Belastung mit Steuern und Gebühren massvoll ist, wir Innovation und Bildung fördern und den Zugang zu internationalen Märkten, insbesondere zum EU-Binnenmarkt erhalten und stärken.

Wir leben in einem Land mit starken Institutionen, die uns nicht nur über die politischen, sondern auch über die sprachlichen, konfessionellen und kulturellen Differenzen hinweg zusammenhalten. Ein Land, das zu den freiheitlichsten, friedlichsten, sichersten und sozialsten der Welt gehört. Dazu gehört zwar auch Glück. Aber ebenso Eigenverantwortung, Solidarität, Fleiss, Innovationsgeist und Offenheit der Welt gegenüber.

Und dazu gehört eben auch der Wille zur Nation, und damit zur Kohäsion. Die Schweiz ist nur darum eine Erfolgsgeschichte, weil die verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Kräfte es bisher immer wieder geschafft haben, sich zusammenzuraufen, Gräben zu überwinden, Kompromisse zu suchen und so einen Ausgleich der Interessen zu finden. Das verlangt von jedem von uns eine grosse Portion Pragmatismus und Verzicht, auch den Verzicht auf Selbstgerechtigkeit, und damit die Grösse, auch anderen Recht geben zu können. Es sind nicht die Extreme, die unser Land seit 1291 durch verschiedene Krisen und Bewährungsproben geführt haben und die aus der Vielzahl von Bündnissen und Abkommen letztlich unsere moderne Eidgenossenschaft geformt haben. Nein, es sind jene Menschen und Kräfte, die im Wettstreit der Ideen stets den Ausgleich gesucht haben. Ausgleich heisst nicht Verzicht auf eigene Überzeugungen. Ausgleich heisst nicht, dass man nicht bis zuletzt für seinen Standpunkt kämpfen soll. Aber ständiges Misstrauen und Konfrontation spalten ein Land. Der Erfolg der Schweiz basiert nicht auf Spaltung, sondern in der Überzeugung, dass unser Land eine Gemeinschaft bildet.

Liebe Schaffhauserinnen, liebe Schaffhauser,

wir haben in dieser Krise erfahren, was es heisst, wenn Gewissheiten und selbstverständlich geglaubte Freiheiten von einem Tag auf den andern wegfallen, wenn die Grenzen geschlossen werden müssen. Was es heisst, beim Wandern oder auch Einkaufen plötzlich an Grenzen zu stossen, die im Alltag unsichtbar geworden waren, wenn man Freunde und Familie, die nur einen Steinwurf entfernt leben, nicht mehr besuchen kann, das haben gerade auch Sie, die Bewohnerinnen und Bewohner von Schaffhausen, schmerzlich erfahren.

Und wir haben gesehen, dass wir unsere Freiheit nur zurückgewinnen, wenn wir gleichermassen eigenverantwortlich und solidarisch handeln. Wir können dabei auf ein starkes wirtschaftliches Fundament und auf starke Institutionen zählen. Setzen wir weder das eine noch das andere leichtfertig aufs Spiel. Sicherheit und Freiheit sind nicht selbstverständlich. Beides wurde in unserem Land hart erarbeitet. Die Krise der letzten Monate hat uns den Wert der Freiheit und Eigenverantwortung wieder in Erinnerung gerufen. Viele von uns wissen jetzt wieder, was es bedeutet, in Freiheit handeln zu können und zu dürfen.

Wir können - in aller Bescheidenheit - stolz sein auf das Erreichte, auf unser Land. Dieses Erbe verpflichtet uns aber auch, sorgsam mit ihm umzugehen. Der Erhalt von Freiheit, Sicherheit und Wohlstand ist nicht umsonst zu haben und erfordert Entscheide mit Augenmass. Gerade die kommenden Wochen und Monate werden in dieser Hinsicht entscheidend sein. Um Sicherheit und Wohlstand geht es bei der Begrenzungsinitiative, die die Kündigung der Personenfreizügigkeit verlangt und damit die bilateralen Verträge mit unserem wichtigsten Handelspartner gefährdet. Die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge soll die Sicherheit und Freiheit unseres Landes sichern. Schweizer Unternehmen sollen gleich wie ihre ausländischen Konkurrenten Menschen- und Umweltrechte einhalten. Aber wir wollen keine Sonderregeln für Schweizer Unternehmen, die sie im internationalen Wettbewerb benachteiligen. Die Beantwortung dieser Fragen erfordert ein sorgfältiges Abwägen. Für den Bundesrat ist klar, dass im Interesse der Schweiz zu entscheiden ist. Gefordert sein werden wir auch mit der Sanierung der Sozialwerke – insbesondere der AHV und der 2. Säule. Die Generationensolidarität verlangt, dass wir uns hier zusammenraufen.

Liebe Schaffhauserinnen und Schaffhauser
Der Bundesrat hat die Schweiz in den letzten Monaten nach bestem Wissen und Gewissen durch die Krise geführt. Es geht nun darum, dass unser Land, unsere Wirtschaft möglichst schnell wieder auf die Beine kommen, dass die Menschen wieder selbständig handeln können und nicht auf staatliche Hilfe angewiesen sind. Der Ausweg aus der Krise muss sich an den bewährten Werten der Schweiz: Freiheit, Sicherheit, Wohlstand orientieren. Ich habe es gesagt: wir dürfen in aller Bescheidenheit stolz sein auf das Erreichte. Sorgen wir nun gemeinsam dafür, dass wir es auch Morgen noch sind.

Ich danke Ihnen und wünsche Ihnen einen schönen 1. August.

Letzte Änderung 01.08.2020

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