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Schlagwörter: E-Government

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Digitalisierung – ein Prozess, der seit rund 30 Jahren läuft, auch im Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD). Digitalisierung prägt den Alltag des EJPD und hat hohe Priorität.

Das EJPD betreibt zum Beispiel zahlreiche Informationssysteme, die für die Sicherheit der Schweiz zentral sind. Polizei, Grenzwachtkorps, Migrationsbehörden und andere Stellen bei Bund und Kantonen arbeiten Tag für Tag mit diesen Systemen. Tausende von Userinnen und Usern können diese rund um die Uhr und überall abfragen, z.B. auch auf mobilen Anwendungen.

Bei der Digitalisierung und Transformation in der Justiz arbeitet das EJPD im Projekt im "Justitia 4.0" eng mit zahlreichen Partnern zusammen (kantonale und eidgenössische Gerichte, kantonale Justizdirektionen, Schweizerische Staatsanwälte-Konferenz, Schweizerischer Anwaltsverband und Bundesanwaltschaft). In wenigen Jahren sollen alle Parteien Daten elektronisch austauschen können. Das BJ hat dabei die Federführung für die dazu notwenigen gesetzlichen Grundlagen.

Im Asylbereich kommen seit Jahren elektronische Lösungen zum Einsatz. Mit eAsyl werden Asylverfahren seit dem Frühling 2019 elektronisch bearbeitet und damit die Beschleunigung der Verfahren unterstützt. Neu wird auch das zugehörige Belegungs- und Verteilungsmanagement elektronisch gemacht. Und auch die Rückführungen von abgewiesenen Asylsuchenden und die Rückkehrhilfe (eRetour) werden nach und nach digital bewirtschaftet. Das SEM hat zudem weitere Arbeitsabläufe weitgehend digitalisiert (z.B. Bearbeitung Einbürgerungsverfahren, Visa-Anfragen).

Den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft bietet das EJPD zahlreiche Dienstleistungen digital an, die täglich in grosser Zahl nachgefragt werden. Stichworte dazu: Bestellung von Pass oder Identitätskarte, Strafregisterauszug.

Das alles ist deshalb möglich, weil das EJPD diese Systeme und Anwendungen laufend à jour hält und bei Bedarf neue entwickelt.

Die Anwendungsbereiche der Digitalisierung im EJPD sind sehr zahlreich, deshalb hier nur eine Auswahl. 
 

Aktuelle Projekte (Herbst 2019):

Eine korrekte Identifikation wird in der digitalen Welt immer wichtiger. Das Bundesamt für Justiz (BJ) betreut die Arbeiten am Gesetz über den elektronischen Identitätsnachweis (E-ID). Die Vorlage bringt klare Regeln für die Identifikation im Internet und stellt so sicher, dass sich Userinnen und User im Internet noch sicherer bewegen können.

Themenseite E-ID

Mit dem Projekt "Justitia 4.0" hält der digitale Wandel in der Schweizer Justiz in Straf-, Zivil- und Verwaltungsgerichtsverfahren Einzug. Künftig sollen alle an einem Justizverfahren beteiligten Parteien auf kantonaler und eidgenössischer Ebene (insbesondere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Gutachterinnen und Gutachter etc.) mit den rund 300 Gerichten, den Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsbehörden Daten elektronisch in einer hochsicheren Umgebung austauschen können. Das BJ schafft dazu federführend die gesetzlichen Grundlagen.

Eine öffentliche Urkunde soll künftig in elektronischer Form erstellt werden. Die elektronischen Dokumente sollen weiter in einem neu zu schaffenden nationalen Urkundenregister sicher aufbewahrt werden.

Elektronische öffentliche Urkunden und elektronische Beglaubigungen

Das BJ stellt Parteien auf seiner Website Formulare zur Verfügung, die in gewissen Zivilprozessen verwendet werden können.

Formulare

Für Sensoren, die in autonomen Fahrzeuge eingesetzt werden, baut das Eidgenössische Institut für Metrologie (Metas) Messplätze auf, mit denen Verhältnisse im Strassenverkehr simuliert werden, damit gemessen werden kann, ob diese Sensoren richtig funktionieren.  

Weiter hat das Metas ein Projekt zur Entwicklung von Werkzeugen, die auf Methoden der künstlichen Intelligenz basieren und die Entwicklung neuartiger Kalibrierdienstleistungen für das digitale Zeitalter ermöglichen sollen. 

Nach der bereits mehrheitlich erfolgten Einführung der elektronischen Verwaltung der Schutztitel folgt nun der Ausbau der elektronischen Einbindung der Kunden in die Verfahren und registerführenden Prozesse. In einem ersten Schritt führt das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) für Marken die elektronische Übermittlung sämtlicher Schreiben an seine Kunden ein. In einem zweiten Schritt führt es eine verbesserte Suche nach Marken im Schweizer Online-Register ein. Gleichzeitig werden Kundinnen und Kunden des IGE die Möglichkeit erhalten, Registeränderungen online zu beantragen.

Swissreg

Die Polizei und die Migrationsbehörden können europaweit auf zahlreiche Informationssysteme zugreifen. Noch muss aber jedes dieser Systeme separat abgefragt werden. Das führt zu einem Zeit- und Effizienzverlust. Künftig wird es dank einer IT-Lösung (Interoperabilität) möglich sein, durch eine einzige Anfrage alle Systeme abzufragen. Ein entsprechendes Projekt wird von fedpol zusammen mit dem SEM vorangetrieben.

Informationsaustausch

Das SEM bewirtschaftet die Rückführung von abgewiesenen Asylsuchenden und die Rückkehrhilfe nach und nach digital. 


 

Bereits umgesetzt:

Digital signierte Strafregisterauszüge können beim BJ online bestellt werden.

Strafregister - Bestellvorgang

Pass und Identitätskarten, die fedpol herausgibt, können online bestellt werden.

Pass und/oder Identitätskarte beantragen

Das Bundesgesetz über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur und anderer Anwendungen digitaler Zertifikate regelt, was es braucht, damit eine solche Signatur einer eigenhändigen Unterschrift gleichgestellt ist.

Themenseite: Bundesgesetz über die elektronische Signatur

Mit dem Projekt eSchKG hat das BJ technische und organisatorische Vorschriften für den strukturierten elektronischen Datenaustausch im Betreibungswesen erarbeitet. Seit 2018 werden bereits über 50% der Betreibungen elektronisch abgewickelt.

eSchKG Standard

Seit 2005 werden alle Zivilstandsereignisse im Personenstandsregister (Infostar) beurkundet, an welches alle schweizerischen Zivilstandsämter angeschlossen sind. Das ermöglicht eine effizientere Datenbearbeitung mit unverändert hoher Datenqualität und Datensicherheit.

Infostar

Mit eAsyl werden Asylverfahren elektronisch bearbeitet, das unterstützt die per 1. März 2019 eingeführte Beschleunigung der Verfahren.

eAsyl

Die Polizei und die Staatsanwaltschaft haben die Möglichkeit, Aufträge sowie Überwachungen digital zu erfassen und anzuordnen. 

Verfahren der Fernmeldeüberwachung 

Im Rahmen des Programms FMÜ schafft der Dienst ÜPF die technischen Voraussetzungen, damit sein Bearbeitungssystem möglichst medienbruchfrei für die Strafverfolgungsbehörden der ganzen Schweiz funktioniert.

Programm FMÜ

Das IGE ermöglicht in der Schutzrechtsverwaltung bereits heute, die Eingaben für Marken, Patente und Designs elektronisch einzureichen.

Swissreg

Weitere Infos

nach oben Letzte Änderung 23.10.2019