Überblick

Die Personenfreizügigkeit vereinfacht den Aufenthalt und die Ausübung einer Erwerbstätigkeit für Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union (EU) und der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA).

Hauptziel des FZA ist eine Verbesserung der Aufenthalts- und Arbeitsbedingungen für Staatsangehörige der Schweiz sowie der EU-Mitgliedsstaaten während des Aufenthalts auf dem Staatsgebiet einer Vertragspartei. Ergänzt wird die Personenfreizügigkeit durch Bestimmungen zur gegenseitigen Anerkennung von Berufsdiplomen und die Koordinierung der nationalen Sozialversicherungssysteme. Für Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten der EFTA gelten nach der am 1. Juni 2002 in Kraft getretenen revidierten EFTA-Konvention dieselben Regelungen.

Zum Schutz erwerbstätiger Personen vor missbräuchlichen Unterschreitungen der Schweizer Lohn- und Arbeitsbedingungen wurden am 1. Juni 2004 flankierende Massnahmen eingeführt.,

Die Wirksamkeit sowie der Vollzug dieser flankierenden Massnahmen wurden mehrmals angepasst und verstärkt: Die ersten Anpassungen traten am 1. April 2006 gleichzeitig mit der Ausdehnung der Personenfreizügigkeit auf die 2004 beigetretenen EU-Staaten (EU-10) in Kraft. Im September 2016 hat das Parlament weitere Optimierungsmassnahmen beschlossen, indem es die Administrativsanktionen im Entsendegesetz von heute 5’000 auf 30'000 CHF bei Verstössen gegen die minimalen Lohn- und Arbeitsbedingungen erhöht und der befristeten Verlängerung von Normalarbeitsverträgen mit zwingenden Mindestlöhnen zugestimmt hat. Ausserdem wurde mittels eines Aktionsplans in Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern und den Kantonen der Vollzug der flankierenden Massnahmen weiter verbessert.

Der Vollzug und die Wirksamkeit der Massnahmen werden durch das zuständige Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), jährlich in einem Bericht untersucht.

Letzte Änderung 08.02.2021

Zum Seitenanfang

https://www.nkvf.admin.ch/content/fza/de/home/aufenthalt_und_arbeitsmarkt/ueberblick.html