Verlängerung des Betriebs des Bundesasylzentrums Feldreben in Muttenz

Der Bund, der Kanton Baselland und die Gemeinde Muttenz haben sich darauf geeinigt, den Betrieb des Bundesasylzentrums (BAZ) Feldreben in Muttenz um bis zu zwei Jahre zu verlängern.

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) betreibt seit November 2016 in Muttenz auf dem Areal Feldreben ein Bundesasylzentrum mit maximal 500 Unterbringungsplätzen. In der gemeinsamen Vereinbarung haben Bund, Kanton Basel-Landschaft und die Gemeinde Muttenz eine zweijährige Nutzung der Anlage sowie die Möglichkeit einer Verlängerung des Betriebs festgelegt.

Der Bund ist an einer Verlängerung der Nutzung des BAZ Feldreben interessiert und hat bei der Gemeinde Muttenz um entsprechende Gespräche gebeten. Der Gemeinderat Muttenz hat am 16. Mai 2018 entschieden, einer befristeten Weiternutzung zuzustimmen und die bestehende Vereinbarung um zwei Jahre zu verlängern. Die Anlage wird weiterhin der Unterbringung von Asylsuchenden, sowie deren Erstaufnahme, Registrierung und Befragung dienen.

Für die Verlängerung der Nutzungsbewilligung um zwei Jahre wird der Kanton Basel-Landschaft in Kürze eine erneute öffentliche Auflage durchführen. Der Bund beabsichtigt, das BAZ je nach Bedarf um ein oder zwei Jahre weiterzuführen und wird den Mietvertrag mit dem Kanton entsprechend verlängern. Ausgeschlossen ist hingegen die dauerhafte Nutzung des Areals Feldreben als Bundesasylzentrum, die Sanierung der darunterliegenden Deponie hat weiterhin Vorrang. Sie darf durch den Betrieb des Asylzentrums weder verhindert noch verzögert werden.