Migrationspartnerschaften

Hintergrund der Migrationspartnerschaften

Die internationale Migration hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Durch die gestiegene Mobilität und einfachere Verfügbarkeit von Informationen und Kommunikationsmitteln ist sie vielschichtiger und globaler geworden. Auch wenn die Gründe für Migration – Armut, Kriege, Menschenrechtsverletzungen, Wirtschaftskrisen und klimatische Veränderungen – sich nicht grundlegend geändert haben, so führen deren Ausmass und globale Vernetzung doch zu einer gestiegenen Komplexität. Diese Situation bietet der Schweiz neue Chancen, stellt sie aber auch vor neue Herausforderungen. Um diese Chancen und Herausforderungen sowie Synergien zwischen den verschiedenen Akteuren der Migrationspolitik nutzbar zu machen, hat die Schweiz das Instrument der Migrationspartnerschaften geschaffen. Im Rahmen dieser Migrationspartnerschaften wird versucht, die Migrationsthematik als umfassendes und globales Phänomen zu betrachten und ein gerechtes Gleichgewicht der Interessen der Schweiz, ihrer Partnerländer und der Migrantinnen und Migranten selbst (win-win-win) anzustreben.

Konzept und Inhalt

Das Konzept der Migrationspartnerschaften ist im Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) im Artikel 100 verankert, welcher dem Bundesrat den Auftrag erteilt, bilaterale und multilaterale Migrationspartnerschaften mit anderen Staaten zu fördern. Migrationspartnerschaften bilden den Rahmen für verschiedene Instrumente der Migrationsaussenpolitik der Schweiz, wie z.B. Rückübernahmeabkommen oder Projekte zur Kapazitätsbildung. Sie werden in der Regel durch ein Memorandum of Understanding (MoU) formalisiert. Ein solches wurde entsprechend im April 2009 mit Bosnien und Herzegowina, im Juni 2009 mit Serbien, im Februar 2010 mit dem Kosovo, im Februar 2011 mit Nigeria, im Juni 2012 mit Tunesien und im August 2018 mit Sri Lanka unterzeichnet. Bilaterale Treffen finden in der Regel alle sechs Monate statt, dazwischen treffen sich in Bern regelmässig die mit der Umsetzung beauftragten interdepartementalen Gremien. Diese koordinieren die verschiedenen Aktivitäten und Ausgaben, entwickeln Strategien und legen die Jahresziele fest.

Der Inhalt einer Migrationspartnerschaft ist flexibel gestaltbar und unterscheidet sich je nach Partnerstaat, da er den Länderkontext und die spezifischen Interessen der jeweiligen Akteure widerspiegelt. Neben den traditionellen Themen Rückübernahme, Rückkehrhilfe, Visumpolitik oder Bekämpfung des Menschenhandels, sind heute unter anderem auch Fragen in Zusammenhang mit Synergien zwischen Migration und Entwicklung und im Bereich der Menschenrechte der Migrantinnen und Migranten fester Bestandteil der Migrationspartnerschaften.

Akteure

Die federführenden Akteure beim Abschluss von Migrationspartnerschaften sind das Staatssekretariat für Migration (SEM) des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) sowie die Abteilung Menschliche Sicherheit (AMS) und die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Abgeschlossene Partnerschaften

Letzte Änderung 12.08.2018

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