Veröffentlicht am 8. August 2018
Bundesrätin Simonetta Sommaruga zur Migrationspartnerschaft mit Sri Lanka
O-Ton, Bundesrätin Simonetta Sommaruga
Eine Migrationspartnerschaft ist ein MoU, ein Memorandum of Understanding, rechtlich ohne Verpflichtungen. Das heisst aber nicht, dass nicht auch ein Commitment vorhanden ist, der Wunsch, auch das Bedürfnis, von beiden Seiten, jetzt diese Zusammenarbeit, die schon seit langem besteht, zu intensivieren - auch zu verbreitern. Dieses Engagement ist auf beiden Seiten vorhanden, das habe ich auch sehr stark gespürt. Auch in der Regierung mit dem Präsidenten und dem Premierminister. Aber auch mit dem Oppositionsführer der Tamilen, der gesagt hat: "Es ist wichtig, dass die Schweiz, die hier ein willkommener Partner ist, die Vertrauen geniesst, weil sie schon seit 15 Jahren hier in Sri Lanka die Bevölkerung unterstützt, mithilft bei der Demokratisierung, der Verbesserung der Menschenrechtssituation und der Bekämpfung der Korruption." Das ist für die Schweiz sehr wichtig und das wird auch hier sehr begrüsst.
Alle Gesprächspartner, die ich in den letzten Tagen getroffen habe, haben mir gesagt, wie wichtig es ist, dass es auch ein internationales Engagement gibt für die Verbesserung der Menchenrechtssituation in Sri Lanka. Die Migrationspartnerschaft dient uns auch dazu, ganz konkrete Probleme direkt ansprechen zu können. Dass wir bei Behörden und Politikern auch an ihre Verantwortung appellieren können. Das ist ein ganz wichtiges Engagement, aber die Gesprächspartner haben mir auch gesagt, dass es auch wirtschaftliche Entwicklung in Sri Lanka braucht. Menschenrechte, Demokratisierung aber auch wirtschaftliche Entwicklung sind von allergrösster Bedeutung.