Sehr geehrte Damen und Herren

1. Warum sind Fälschungen und Raubkopien ein Problem?

Von Fälschung und Piraterie ist immer öfter die Rede. Wieso soviel Aufhebens, mögen Sie sich fragen. Gibt es nicht grössere Probleme als gefälschte Handtaschen und Luxusuhren? Verdienen die grossen Markenhersteller nicht ohnehin schon genug Geld? Leider ist die Situation nicht ganz so einfach und harmlos: Fälschungen und Raubkopien betreffen uns alle! Die schädigenden Auswirkungen sind vielfältig und noch immer zu wenig bekannt!

Ein Beispiel: Die EU und die US-Zollbehörden meldeten im Februar 2008, dass sie 360'000 gefälschte Computerchips von über 40 verschiedenen Herstellern beschlagnahmen konnten. Diesen Schaltkreisen fehlen die Qualitätssicherung und die Herstellungsstandards der Originale. Daher haben die Fälschungen eine höhere Ausfallquote. Viele von ihnen versagen schon bei der Installation, einige erst Monate danach. Unmittelbare Folge sind Arbeits-, Ausrüstungs- und Produktivitätsausfälle, denn viele Menschen und Organisationen sind auf funktionierende Hardware angewiesen.

Das ist aber noch nicht alles: Das tatsächliche Ausmass der Gefahr wird erst klar, wenn man weiss, wo diese gefälschten Computerchips überall eingesetzt werden. Ich kann es Ihnen sagen: In Flugzeugen, Autos und Apparaten im Gesundheitsbereich.

2. Wie gross ist das Problem?

Wie die erwähnten Beispiele zeigen, werden schon längst nicht mehr nur Luxusprodukte gefälscht, sondern schlichtweg alles: Von A wie Autobremsen über F wie Fotografien, K wie Kinderspielzeug, S wie Schokolade, V wie Verhütungsmittel, W wie Werkzeuge bis hin zu Z wie Zahnbürsten. Fälschungen und Piraterie verzeichnen weltweit starke Zuwachsraten. Die Fälscher expandieren und diversifizieren ständig ihre Produktepalette. Gefälscht werden immer mehr sicherheitsrelevante Produkte. Betroffen sind zudem längst nicht mehr nur grosse multinationale Konzerne; Leidtragende sind vermehrt auch innovative KMUs und Künstler, für die ihr geistiges Eigentum das wichtigste Kapital darstellt. Und die Konsumenten!

Zahlen belegen, dass das Problem der Fälschung und Piraterie gross ist:

Der weltweite Handel mit Fälschungen und Piraterieprodukten beläuft sich gemäss einem Bericht der OECD aus dem Jahre 2007 auf 200 Milliarden Dollar. Das ist ungefähr die Hälfte des Bruttoinlandprodukts der Schweiz. Und diese Zahl schliesst den Handel im Inland und über das Internet noch nicht ein.
50% der über Internet vertriebenen Medikamente sind gemäss einer Schätzung der WHO aus dem Jahre 2006 gefälscht.
Ein grosser Teil der Medikamente gegen Malaria, die in Ostafrika im Umlauf sind, sind gefälscht und unwirksam. Dies wurde von der ruandischen Nachrichtenagentur RNA im Mai 2008 bekanntgegeben. Bei Testkäufen stellte sich heraus, dass 35% der Medikamente entweder nicht genügend Inhaltsstoffe haben, um Malaria wirksam zu bekämpfen, oder sich nicht schnell genug im Körper auflösen.

Zahlen erfassen aber bekanntlich nur die Spitze des Eisbergs; sie können nur darstellen, was messbar und somit entdeckt worden ist. Über die Dunkelziffer müsste ich spekulieren - nicht aber über die Gründe, die zu einem solchen Ausmass geführt haben.

3. Warum ist das Ausmass so gross geworden?

Warum konnte es so weit kommen?

Fälschen ist einfacher geworden. Beispielsweise sind urheberrechtlich geschützte Bilder und Texte heutzutage im Handumdrehen günstig, ohne viel Aufwand und ohne Qualitätsverlust elektronisch kopierbar.
Fälschungen absetzen ist einfacher geworden. Einerseits sind Abnehmer durch die Globalisierung besser zu erreichen, anderseits hat sich das Internet als ein idealer Absatzkanal für Fälscher und Raubkopierer etabliert. Jeder kann bequem von zu Hause aus Fälschungen bestellen und sie sich nach Hause liefern lassen.
Fälschen ist profitabel: Nach einer Einschätzung des Vorsitzenden der französischen Anti-Fälschungs-Einheit aus dem Jahre 2002 sind die Gewinne mittlerweile vergleichbar mit jenen, die im Drogenhandel erzielt werden.
Fälschen ist wenig risikobehaftet: Fälscher werden selten erwischt und, falls sie doch erwischt werden, noch immer milde bestraft, weil die Verletzung von geistigem Eigentum nach wie vor in weiten Kreisen als Kavaliersdelikt gilt.

4. Die Rolle des Organisierten Verbrechens

Bei dieser Kosten-Nutzen-Bilanz erstaunt es nicht, dass der Fälschungsmarkt heute ein Tummelfeld für das organisierte Verbrechen geworden ist. Drogenhandel, Prostitution und eben Fälschung und Piraterie sind oft in denselben Händen.

Fälscher und Raubkopierer agieren im Dunkeln und kümmern sich um keine Normen. Niemand kann sie zur Rechenschaft ziehen, weil sie unbekannt sind. Und sie geniessen einen grossen Wettbewerbsvorteil: Sie haben keine Ausgaben für Forschung und Entwicklung, für die Einhaltung von Sicherheitsstandards und für Steuern und Sozialabgaben. Sie sind Trittbrettfahrer auf Kosten von uns allen!

So kommt es, dass beispielsweise

gefälschte Sonnenbrillen keinen Schutz vor UV-Strahlung bieten,
gefälschte Spielzeuge giftige Farben tragen,
gefälschte Autoersatzteile weniger Schutz bieten,
Seife in gefälschtem Olivenöl auftaucht,
gefälschte und nicht dermatologisch getestete Kosmetika Allergien verursachen,
gefälschte Uhren radioaktive Materialien enthalten,
gefälschte Elektrogeräte einen Brand verursachen können.

5. Handlungsbedarf in der Schweiz

Auch die Schweiz ist von Fälschung und Piraterie betroffen:

Gefälschte Medikamente, Nahrungsmittel und Ersatzteile in Fahr- und Flugzeugen gefährden die Sicherheit und Gesundheit der Schweizer Konsumenten. Die Swissmedic hat beispielsweise im Februar 2008 bekannt gegeben, dass der Handel in der Schweiz mit einem Schlankheitsmittel aus China verhindert werden konnte. Die Präparate wurden aufgrund der viel zu starken Dosierung als klar gesundheitsgefährdend eingestuft.
Schweizer kaufen über das Internet ein und treffen dort auf illegale Angebote.
Schweizer decken sich in den Ferien mit gefälschten Souvenirs ein.
Schweizer Unternehmen und Kunstschaffende sind durch Fälschung und Piraterie oft betroffen, weil sie sehr innovativ und kreativ sind.
Die Schweizer Qualität und Zuverlässigkeit zieht viele Trittbrettfahrer an.

6. Das Engagement der Schweiz

Deshalb ist klar, dass der schweizerische Bundesrat und das Parlament dem wachsenden Phänomen Fälschung und Piraterie nicht tatenlos zusehen kann.

Bundesrat und Parlament

schaffen die gesetzlichen Rahmenbedingungen, um effizient gegen Fälschung und Piraterie vorgehen zu können,
sorgen dafür, dass sich die Schweizer Konsumenten sicher fühlen und
fördern die Kooperation und Koordination zwischen dem privaten und dem öffentlichen Sektor. Hier wurde unter der Leitung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum und des ICC Switzerland die Schweizer Plattform gegen Fälschung und Piraterie STOP PIRACY gegründet.

Allerdings stehen wir mit unseren Bemühungen erst am Anfang. Das Fälschungsbusiness gleicht fast einer Hydra: schlägt man einen Kopf ab, wächst wieder ein neuer nach. Daher müssen wir alle am gleichen Strick ziehen: Das Parlament, der Bundesrat, die Verwaltungsstellen, aber auch die Schweizer Wirtschaft sowie die Konsumentinnen und Konsumenten. Nur so haben wir eine Chance, Fälschung und Piraterie effektiv zu bekämpfen.

Die Schweiz im Kampf gegen Fälschung