Wir setzen Signal gegen Schlepper
Blick, Christian Dorer
Bundesrätin Ruth Metzler (38) ist zufrieden: Mit Nigeria hat sie einen Vertrag abgeschlossen, der das Land verpflichtet, Asylbewerber zurückzunehmen. Auf Granit biss sie tags zuvor in Senegal. Erst nach zähen Stunden erreichte sie den Durchbruch mit einem Transitabkommen. "BLICK" hat gestern mit Bundesrätin Metzler telefoniert.
Frau Bundesrätin, gibt es dank diesen Abkommen Jetzt weniger Flüchtlinge in der Schweiz?
Wir können abgewiesene Asylsuchende wieder in ihre Heimat zurückführen, was gerade mit Nigeria seit längerer Zeit nicht der Fall war. Und setzen damit auch ein Signal gegen Schlepper. Ich erhoffe mir deshalb weniger Gesuche.
Hilfswerke kritisieren, die Abkommen machten keinen Sinn, ja die Schweiz begehe damit sogar Menschenrechtsverletzungen.
Das weise ich strikte zurück! Mit dieser Praxis haben wir bereits früher mit der Elfenbeinküste gute Erfahrungen gemacht, damals allerdings ohne Vertrag.
Spielen die Hilfswerke denn mit Ihrer Kritik den SVP-Hardlinern In die Hand?
Tatsächlich habe ich die Flüchtlingsorganisationen seit meinem Amtsantritt um Unterstützung gebeten bei der Rückführung von abgewiesenen Asylsuchenden in ihre Heimat. Wirklich verfolgten Menschen wollen wir Schutz bieten, Abgewiesene müssen jedoch ausreisen.
Schalten Sie wegen des äusserst knappen Heins zur Asyl-Initiative jetzt eine härtere Gangart ein?
Wer behauptet, die Verträge seien ein Resultat der Initiative, weiss nicht, wie es auf dem internationalen Parkett zu und her geht und wie viel es bis zu einem Abschluss braucht. Wir sind seit zwei Jahren dran.
Ist es nicht etwas eigenartig, dass Sie In Senegal persönlich einen ganzen Tag lang verhandeln mussten?
Ich reise nicht nur in ein Land, um eine Unterschrift unter ein fertiges Dokument zu setzen. Wenn die Verhandlungen blockiert sind, ist eine Reise von mir erst recht nötig, um den Durchbruch zu erreichen.