Veröffentlicht am 26. Juli 2023
"Comprensione per la gente di Chiasso"
Interview, 26. Juli 2023: RSI News, Davide Paggi
(Dieser Inhalt steht auf Deutsch nicht zur Verfügung.)
La consigliera federale Elisabeth Baume-Schneider si esprime sulla situazione legata al Centro federale per richiedenti l’asilo e propone soluzioni.
Weitere Infos
6. Mai 2026
Bundesrat beschliesst Inkraftsetzung neuer Sicherheitsvorschriften in den Bundesasylzentren
An seiner Sitzung vom 6. Mai 2026 hat der Bundesrat beschlossen, die Änderungen des Asylgesetzes (AsylG) betreffend die Sicherheit und den Betrieb der Bundesasylzentren (BAZ) auf den 1. Juni 2026 in Kraft zu setzen. Diese Änderungen basieren auf den Empfehlungen des Berichts Oberholzer zur Sicherheit in den BAZ. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat bereits Empfehlungen umgesetzt. Seither ist die Zahl sicherheitsrelevanter Vorfälle zurückgegangen.
15. April 2026
Hohe Hürden für Auslagerung von Asylverfahren und Wegweisung in Drittstaaten
Die Auslagerung von Asylverfahren ins Ausland und Wegweisungen in Drittstaaten sind theoretisch möglich, doch die rechtlichen und faktischen Hürden sind hoch. Sie könnten zudem keinen Ersatz für das heutige System bieten. Der Bundesrat will deshalb die Entwicklungen auf europäischer Ebene eng verfolgen und bei einer erfolgreichen Umsetzung eine Beteiligung prüfen. Er legt seinen Schwerpunkt weiterhin auf ein funktionierendes nationales Asyl- und Rückkehrsystem sowie die europäische und internationale Migrationszusammenarbeit. Dies hält er in einem Bericht fest, den er im Auftrag des Ständerats erstellt und an seiner Sitzung vom 15. April 2026 verabschiedet hat.
1. April 2026
Bundesrat prüft Wahrung des Kindeswohls im Asyl- und Ausländerrecht
Die bestehenden rechtlichen Grundlagen reichen aus, um dem Kindeswohl im Asyl- und Ausländerbereich Rechnung zu tragen. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem Bericht, den er im Auftrag des Nationalrats verfasst und am 1. April 2026 verabschiedet hat. In der Praxis sieht er jedoch Verbesserungsbedarf, insbesondere bei den asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren sowie bei Unterbringung, Betreuung und Bildung.
1. April 2026
Private Unterbringung von Geflüchteten wirkt sich positiv auf die Integration aus
Nach Ausbruch des Krieges gegen die Ukraine kamen in einer ersten Phase viele Geflüchtete aus der Ukraine bei privaten Gastfamilien unter. Diese Art der Unterbringung hat sich tendenziell positiv auf die Integration dieser Personen in der Schweiz ausgewirkt. Dies zeigt ein Bericht, den der Bundesrat an seiner Sitzung vom 1. April verabschiedet hat.
20. März 2026
Bundesrat will Erwerbstätigkeit von Personen aus dem Asyl- und Ausländerbereich weiter fördern
Der Bundesrat fördert die Erwerbstätigkeit von Personen aus dem Asyl- und Ausländerbereich. Neu will er den Integrationsauftrag für Personen mit Schutzstatus S auf Verordnungsstufe verankern und das Pilotprogramm Integrationsvorlehre (INVOL) in ein dauerhaftes Bundesprogramm überführen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 20. März 2026 die Vernehmlassung zur Anpassung der Verordnungen über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern und über die Zulassung, den Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit eröffnet.
27. März 2023
100 Tage im Amt
Rede, 27. März 2023: Medienkonferenz "100 Tage im Amt"; Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider - es gilt das gesprochene Wort
27. August 2023
"En Suisse, personne n’a envie que les réfugiés soient reçus de manière indigne"
Interview, 27. August 2023: Le Matin Dimanche; Ariane Dayer
27. August 2023
"Die Zuwanderung hat viele positive Seiten"
Interview, 27. August 2023: SonntagsBlick, Camilla Alabor
26. Juli 2023
"Comprensione per la gente di Chiasso"
Interview, 26. Juli 2023: RSI News, Davide Paggi